Deutsche kaiserreich unrechtsstaat
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War das Deutsche Kaiserreich ein Unrechtsstaat?
Das Wort Unrechtsstaat ist so was wie ein Kampfbegriff, womit man eine bestimmte Haltung zum Ausdruck bringen will. Es ist ein Gummibegriff, den man beliebig einem Staat anhängen kann, um ihn so zu diskreditieren. In der englischen Sprache gibt es hierfür keine entsprechende Bezeichnung, es ist vielmehr ein Begriff, der in Deutschland entwickelt wurde und dann als Art Waffe zum Einsatz kam.
In der internationalen Welt der Juristen gibt es diesen eigentümlichen Begriff erst garnicht, weil man sich in ihm sehr rasch verheddern kann.
Gemessen am heutigen Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten? Natürlich.
Und auch an zeitgenössischen Maßstäben orientiert, hinkt das Kaiserreich den Möglichkeiten weit hinterher.
Man vergleiche z.B. die Wahlprogramme der SPD aus der Zeit mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit.
Nehmen wir mal nur den Zugang von Frauen zu höherer Bildung, also zu Gymnasien und Hochschulen. Der blieb ihnen verwehrt. Der Völkermord an den Hereros in Namibia, das Verbot der SPD, Prügelstrafen in den Schulen etc. pp.
Man muss diese Fragen immer im Zusammenhang mit der Zeit sehen.
Heute haben wir ganz andere Möglichkeiten bei Fehlern von Behörden vorzugehen.
Wer damals in der Monarchie eine behördliche Maßnahme angriff, musste praktisch gegen den Kaiser klagen.
Aber für die Zeit war Deutschland innerhalb Europas ebensogut Rechtsstaat, wie die anderen großen Monarchien.
Ich glaube man würde dem Kaiserreich damit unrecht tun, wenn man heutige Maßstäbe ansetzt. Deswegen kann man das nur durch den Vergleich zu anderen Ländern jener Zeit sehen
Alle Staaten sind irgendwo Unrechtsstaaten. Kommt immer darauf an wen du fragst. Will Durant hat gesagt: Staaten sind wie einzelne Menschen, nur um ein Vielfaches multipliziert