Npd nicht verboten

Die NPD verkörpert die wiederauferstehung des Nazi-Gedankengutes und ist ein Schlag ins Gesicht für alle Opfer des 3. Reiches und alle Opfer der Neonazis! Wenn es sogar verboten ist jemanden zu beleidigen, warum wird dann so ein Verein nicht verboten? Vor allem hier in Deutschland.

21 Antworten zur Frage

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Wieso wird die NPD nicht verboten?

Ihr habt bis jetzt alle ziemlich gute Antworten verfasst und habt auch alle Recht damit, aber mal ganz ehrlich, bin ich hier der Einzige, den es ärgert, dass es so eine Partei in Deutschland überhaupt gibt?
Toleranz ist auch wichtig, aber man darf dabei den Hintergrund nicht vergessen und einfach die Augen verschließen.
Es scheitert an juristischen Gründen, das ist Fakt. Leider. Andererseits: Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass wir eine gesellschaftlich-politische Antwort finden. Denn eines muss klar sein: In der NPD wimmelt es von Hitlerverehrern und Hitler ist bekanntermaßen verantwortlich für den schlimmsten Krieg aller Zeiten und für einen gigantischen Massenmord, dessen Ausmaß nur Stalin und Mao übertroffen haben.
Das muss man thematisieren. Solange NPD-Bundestagsabgeordnete Hitler als "größten deutschen Staatsmann des vergangenen Jahrhunderts" bezeichnen, hauen sie sich selbst in die Pfanne. Das muss immer wieder öffentlich machen, denn das ist vermutlich
vielen nicht klar, die mit der NPD sympathisieren.
Genau, idese Partei war schon vor gericht, und man konnte ja nichts feststellen, was verfassungswidrig wäre. Ausserdem gibt es ja nicht nur NPD. Von mir aus kann diese Partei solange existieren, soweit keine gefahr droht. Man kann die Gefahr vermindern indem mehr menschen für Andere Parteien Stimmen und weniger für diese. leider sind viele "Stimmfaul", im vergleich zu den anhängern der NPD. es kommt davon, dass die NPD sehr viel mit jugendlichen arbeitet, in den ferienlagern usw. dadurch entsteht natürlich mehr sympathie.
So gesehen, Müssten sich die anderen Parteien sich mehr für die jugendlichen und kinder engagieren. bis die NPD die 5%-schranke nicht mehr überschreiten kann.
Und vorallem wenn das jemand verbietet , dann zeigt es das sie sozusagen angst vor ihnen haben , und sie somit nochmehr anstiftet
Weil man nicht einfach eine ganze Partei verbieten kann.
Die NPD ist nicht verfassungsfeindlicher als alle anderen Parteien.
Sie verfolgt teilweise aber verfassungsfeindliche Ziele, was sie aber dürfen, denn die Verfassung darf jeder Zeit auf demokratischem Wege geändert werden. Also das darf also auch die NPD.
Das kann man gut finden oder nicht, es ist einfach so.
Das sind Menschen, wie Du und ich, das dürfen wir nie vergessen.
Wer Toleranz propagiert, der soll auch tolerant sein.
Ich werde mich stark davor hüten, Nazis zu tolerieren!
Nenn es untolerant, wenn du magst, ich nenn es Zivilcourage.
Die obliegen der strengsten aufsicht des Verfassungsschutzes, ihnen konnte bisher nochnichts verfassungswiedriges feststellen konnten.
Falls dieses Festgestellt werden kann wird diese direkt verboten.
Nun denn noch zur Ethik:
Ich selbst mag die ganze Partei auch nicht, das passt einfach alles nicht.
Ich persönlich würde die NPD sofort verbieten.
Aber dann müsste man Folgerichtiga auch die Linke verbieten.
Richtig.und das ist meiner Meinung nach ein Nachteil der Demokratie.davon mal abgesehen gibt es in Deutschland keine Partei, der ich in allen Punkten zustimme.
Irgendwo fühlt man sich da von allen Verraten und Verkauft.
Das stimmt!, die Deutsche Politik ist nur ein Lügen und Betrügen.
Welche Politik ist kein Lügen und Betrügen? ich habe bis jetzt von keinem Land mit ehrlichen Polirtikern gehört.
Weil ein Parteiverbot nicht so einfach nach Lust und Laune durchsetzbar ist. Der damalige Versuch, es über V- hinzubekommen ist schließlich auch daran gescheitert, dass es so nicht ganz sauber ablief, weil die V- selbst die verbotenen Sachen angezettelt hatten. Da wa nachher nicht mehr klar, aus welcher Ecke die Verfassungswidrigkeit kam
Wenn man die NPD verbieten würde würden sie noch mehr in Untergrund gehen.
Damit man sie besser beobachten kann. So hat man sie besser unter "Kontrolle".
Zu deiner Ergänzung: Natürlich ist es ärgerlich, dass es so eine "Partei" überhaupt gibt
Von mir aus kann die NPD verboten werden.Aber nur wenn gleichzeitig "Die Linke", die DKP und das ganze weitere linke stupide Gesocks verboten wird.
Wenn schon dann bitte ein Gleichgewicht in den Verboten
Linksextremismus und die neuverbreitung von falschem Kommunismus sind sicherlich auch falsch, aber nicht mit so einem extremen geschichtlichen Hintergrund
Nein.natürlich nicht. nie. Vergessen die Revolutionen in Deutschland mit den vielen Toten. den Kommunismus in Russland.der beinahe genauso viele Menschen tötete wie der Nationalssozialismus. Unterdrückung.Folter.
Natürlich. kaum ein geschichtlicher Hintergrund. lol
Du hast Recht. Es ist sehr schwierig diese Frage so zu formulieren, dass alle anderen Ungerechtigkeiten der Welt, die jemals waren und auch noch sind, berücksichtigt werden.
MIR STINKT ES AUCH GANZ FÜRCHTERLICH, DASS ES DIE IMMER NOCH GIBT
Ich bin pole , aber solange die ausländern nix machen können die ruhig weiter mit ijren 2 sitzen im parlament bleiben
ich hab dir oben mal ein kleines Beispiel reingestellt, wie die NPD bei uns versucht hat gegen Ausländer aufzuhetzen.wenn du möchtest, kann ich dir noch 2 andere Wahlplakate zeigen.die von der NPD sind zwar lächerlich, aber auch gefährlich.

Wieso kann die NPD nicht verboten werden?

Weil wir in einer Demokratie leben und die NPD, so traurig das auch klingt, wohl nicht dagegen verstößt.
Sie haben die noch bessere Erfahrung gemacht, daß sie, die Deutschen und die Skandinavier, die beide zu der gleichen großen Rasse gehören, nur den Weg für ihren Erbfeind, den Slawen, bereiten, wenn sie miteinander streiten, statt sich zu verbinden." Marx, 1853.
http://www.mehr-freiheit.de/sozitech/marx.html#k12
Man wartet auf den entscheidenden Schritt, dann wird sie irgendwann verboten. Nicht umsonst wird sie vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Noch gefährlicher als die NPD sind die sogenannten intellektuellen Rechtsextremisten, die sind richtig listig was das Fortbestehen angeht.
Wenn man die NPD verbietet, könnte man einige andere Partien verbieten.
http://www.lima-wiederladetechnik.de/Krieg/Russische-Revolution.htm
Ich habe den Link gelesen. Ich empfehle dir meinerseits die Schriften von Marx zu lesen, um zu sehen, dass der Marxismus schon immer in erster Linie gegen Juden gerichtet war.

Warum wurde die NPD nicht verboten?

Erneuter Verbotsantrag
Nach den jüngsten Wahlerfolgen der NPD auf Länderebene und dem verstärkt offensiven und kämpferischen Auftreten der Partei wird in Politkreisen die Einreichung eines erneuten Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht wieder kontrovers diskutiert. In der Frage, ob ein solcher zur Zeit sinnvoll wäre oder Aussicht auf Erfolg hätte, ist bislang jedoch kein Konsens erzielt worden.
Als problematisch werden indes insbesondere die vermeintlich hohen Hürden angesehen, die das Bundesverfassungsgericht 2003 für ein erneutes Verbosverfahren angelegt hat: der verfassungsrechtliche Auftrag des Staates zur Beobachtung verfassungsfeindlicher Bestrebungen scheint dabei im Widerspruch zur Auflage Karlsruhes zu stehen, "unmittelbar vor und während des Verfahrens" keine V- in der Führungsebene der NPD zu nutzen. 2007 bildete sich die Initiative "nonpd", die ein erneutes Verbotsverfahren anstrengt.
Es handelt sich bei der NPD zweifellos um eine rechte Partei, die in der Bevölkerung geradezu als Synonym für Neofaschismus und rechtsradikale Gewalt gesehen wird. Zwar ist sie - neben den Republikanern und der Deutschen Volksunion - die kleinste der drei rechtsradikalen Parteien in Deutschland, aber auch die älteste. 1964 als Sammelbecken einer Vielzahl rechter Kleinparteien und Kameradschaftsvereine gegründet, war sie Mitte der sechziger Jahre in sieben Landtagen vertreten und gewann bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg 1968 knapp zehn Prozent der Stimmen. Mit dem "Aussterben" der Altnazis und den antifaschistischen Kampagnen der studentischen Protestbewegung in den späten sechziger und zu Beginn der siebziger Jahre verlor die NPD ihren politischen Einfluss nahezu vollständig.
Erst nach der Wiedervereinigung erwachte die NPD erneut zu politischem Leben und baute vorwiegend im Osten starke Ortsgruppen auf, wobei sie gezielt die hohe Arbeitslosigkeit ausnutzte und den sozialen Unmut in rassistische Bahnen leitete. Seit Mitte der neunziger Jahre sammelten sich in ihren Reihen und in ihrem Umfeld rechtsradikale Schläger und Skinheads, die durch äußerste Brutalität gegenüber Ausländern in Erscheinung treten. Es gibt viele Hinweise dafür, dass die NPD als politischer Deckmantel für rechte Gewalttäter fungiert und diese mit Geld und Logistik versorgt".
Soweit ein Auszug aus einem Kommentar der Passauer Neuen Presse zum Antrag des Freistaates Bayern auf Verbot der NPD.
Zu dem Parteiverbot der NPD kam es aus drei Gründen nicht:
Erstens hatte das Bundesverfassungsgericht, das für ein Verbot der NPD zuständig wäre, mit seinem Urteil aus 2003 so hohe HÜRDEN für die "Ultima Ratio" eines Parteiverbotes aufgerichtet, dass auch bei dem bayrischen Antrag die "Beweislage" nicht ausgereicht hätte.
Zweitens liess die V-Mann-Affäre erst recht die Beweise als dubios und aus dunklen Quellen stammend wertlos werden
Drittens machte sich unter den verantwortlichen Politikern als Ergebnis der V-Mann-Affäre die Erkenntnis breit, dass eine verbotene NPD sofort in die Illegalität "abtauchen" würde und es damit n o c h schwieriger werden würde, die NPD unter Beobachtung zu halten. Man befürchtete auch eine "Aufwertung" der NPD gerade im Osten.
Wobei es wurscht ist, ob die NPD rechtsextrem ist oder nicht - verboten werden können Parteien nur, wenn sie sich in "aktiv-kämpferischer" Weise gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten.
Ob es seinerzeit gelungen wäre, diesen Beweis zu führen ist ohnehin eher zweifelhaft gewesen - mit dem Eingeständnis dass gerade viele zusammengetragene Belaststücke von Provokatueren des Verfassungsschutzes kamen, war's dann aus.
Im Übrigen ist tendenz ja gerad eher, dass sich bisherige Beobachtungsobjekte aus dem Verfassungsschutzberichten rausklagen
Habe hier einen Link für das doch recht umfangreiche Thema NPD-Verbot gefunden.
oben rechts in unter Suche eingeben: NPD Verbot
Bundesregierung | Startseite
Weil das Verbot durch das Bundesverfassungsgericht auszusprechen gewesen wäre und dieses im Laufe des Verfahrens festgestellt hat, dass viele hohe Funktionäre auch beim Verfassungsschutz im Sold standen. Nach meiner Auffassung war also nicht ausgeschlossen, dass der Staat das selber angezettelt hat, was später Grund für das Verbot hätte sein sollen.
Außerdem brauchst du für ein Parteiverbot stichhaltige Beweise - und an die zu kommen, ist schwer, weil die NPD sich ja nicht hinstellt und ganz offen sagt: "Wir sind nicht nur rechts, wir sind rechtsextrem und ein Sammelbecken für allerhand von Neo-Nazis."
Wie ist das den bei der KPD damals gelaufen? Die haben sich umbenannt und hießen ab dem Zeitpunkt DKP.
Weshalb wurde die NPD nicht verboten?
Zunächst mal Meinungsfreiheit. Allerdings auch deswegen nicht, damit sich diese Organisationen/Bewegungen auf Grund eines Verbots nicht im Untergrund formieren. Man behält so einigermaßen den "Überblick".
Das mag scho stimmen und leuchtet mir auch ein, aber trotzalledem will ich nicht wissen, wieviel sich da schon im Untergrund formatiert hat noch formatieren wird.
Der Prozess 2003 wurde aus Verfahrensgründen eingestellt. Es ging da um V-Leuten die vom Verfassungsschutz eingeschleust worden waren.
NPD-Verbotsverfahren – Wikipedia
ich weiß es zwar nicht, kann mir aber denken, dass sie aus gewissen politischen Interessen nicht verboten wird.
Warum kann die NPD als Partei nicht verboten werden? Gründe gibt es doch zu genüge
Das wurde ja immer wieder mal diskutiert, nicht nur am Stammtisch, sonder auch in den Gremien.
Konsens schien zu sein, dass es einfacher ist, eine nichtverbotene Partei unter Aufsicht zu halten als eine, deren Mitglieder im Untergrund tätig sind.
Natürlich gibt es fortwährend die Möglichkeit, eine Partei von der politischen Bühne auszuschalten, wenn sie eindeutig verfassungsfeindliche Aktivitäten unterstützt oder solche Meinungen vertritt.


politik
Stoiber-Stilblüten

Ist z. B. die "glodernde Lut" oder die legendäre Beschreibung des Münchner Flughafens irgendwo im Netz nochmal


moral
Wer die Wahrheit nicht kennt und si eine Lüge nennt ist ein Dummkopf,wer sie aber kennt …

- Wahrheit ist auch durch die Gesellschaft normiert. Das Brecht dieser Widerspruch beschäftigt, ist mir klar. Denn der -- für ist das der Spassfaktor bei Lycos. Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und -


allgemeines
Amalgam oder Keramikfüllungen, was ist besser?

- während Amalgam Jahrzenhte hält? Das ist leider nicht allgemeingültig zu beantworten, und wenn du Zahnärzte fragst, werden -