Bürgerbegehren fester bestandteil eu verfassung stimmt

Begehren kann man auch in der EU - nur hat es keine Wirkung

Der Vertrag vom 29. Okt. 2004, welcher von Gerd Schröder unterschrieben wurde, erlangte jedoch keine Gültigkeit.

Eine EU-Verfassung gibt es bisher noch nicht.

Das ist so nicht richtig. Es gibt einen Vertrag für eine Verfassung für Europa. Dieser ist allerdings noch nicht von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert worden.

.ein nicht unterzeichneter Vertrag hat ja nun nichts mit Rechtsgültigkeit zu tun. Von einer EU-Verfassung sind wir ja noch weit entfernt.

Wenn die EU-Verfassung irgendwann mal angenommen werden sollte, dann sind auch Bürgerbegehren darin geregelt.
Zur Zeit regelt das jedes EU-Mitgliedsland noch selbst.
Bei uns in Deutschland ist das im Kommunalrecht der einzelnen Bundesländer geregelt.
In Nordrhein-Westfalen haben wir das Bürgerbegehren und den Bürger-Ratsentscheid.
Einen solchen Bürger-Ratsentscheid haben wir hier in Neuss am Rhein am kommenden Sonntag.
Es geht um die seit vielen Jahren im Rat heiss diskutierte Frage der Herausnahme der Strassenbahn aus dem Hauptstrassenzug.
Da der Rat keine Entscheidung fällen konnte, hat er die Entscheidung dieser Frage an den "Souverän", den wahlberechtigten Bürger, zurückgegeben, und kommenden Sonntag wird jetzt abgestimmt.
Das kostet die Stadt viel Geld, ist aber der einzige Weg, die Pattsituation im Rat endlich aufzubrechen.

leider bringen meine Recherche Ergebnisse im Internet nichts! Mein Chef, ein Rechtsanwalt hat mich mit der folgenden Frage beauftragt:
"Wie heißen die Aufenthaltstitel in Niederlanden / Holland für EU-Bürger und Nicht-EU-Bürger?"
Ich schon mal!
,
Locool

Da die Niederlande ebenfalls zur EU gehören, brauchen EU-Bürger dort keinen Aufenthaltstitel. Es gilt die Niederlassungsfreiheit.
Ansonsten kann dir das zuständige Konsulat oder die niederländische Botschaft deine Frage beantworten. Adressen und Telefonnummern findet man auf den Seiten des Auswärtigen Amts.

vor allem das mit der "Niederlassungsfreiheit".

diese Frage wurde dir doch schon vor einigen Tagen beantwortet. Du solltest die Antworten nur einmal lesen.

Leider gabs noch nicht die Antwort, die ich brauche.
Und wenn du nichts beizutragen hast, lass es doch bitte einfach

Na, wenn dir die bisherigen Antworten nicht ausgereicht haben, ich wüsste zumindest, wer dir zu dieser Frage erschöpfend Auskunft geben könnte bzw. an wen du dich wenden könntest. lass es doch bitte einfach! dat doe ik dan so

Diese Antwort ist ja noch idiotischer, oh man.
wo ist der "daumen runter"?

Dein Chef muss aber ein geduldiger Mensch sein. Seit Wochen wartet der ja schon auf das Recherche Ergebnis.
Nun, warum nimmst Du nicht einfach den Telefon Hörer oder Deinen eMail Account und nimmst mit dem niederländischen Konsulat Kontakt auf. Das kannst Du auch in deutsch, bzw. in der englischen Sprache verfassen. man wird Dich schon verstehen.

Stell keine dummen Gegenthesen und -fragen, sondern antworte gezielt auf meine Frage, oder lass es doch bitte einfach mal sein!
Ich hab schon genug mit nervenaufreibenden Menschen zu tun, wieso du auch noch?
Du hast schon in meiner anderen Frage nichts konstruktives beigetragen!
Ich kann leider nichts dafür, dass mein Chef sich mit keiner Antwort zufrieden gibt

Hallo ich hätte mal ne frage. was sind eigentlich die Vorteile für uns Bürger, das unser Land ein Mitglied in der EU ist? Wie wirkt sich das auf den einzelnen Bürger aus? Was wird uns erleichtert? oder gegeben? vielen lieben dank schon mal für eure antworten

Natürlich kann man das alles negativ sehen. Glaubst du, einem Franzosen würde es in Deutschland leichter gemacht. Bis der die Mühlen der deutschen Bürokratie durchlaufen hat. Der vorher schon aufgegeben. Wenn die Steuern in Deutschland auf Treibstoff so hoch sind, ist das doch nicht Luxemburg und die EU schuld. Dies großen Unterschiede bei den Spritpreisen gab es, bevor es die EU gab schon immer, nur noch viel krasser. Es ist nicht nur die Reisefreiheit und die einheitliche Währung die große Vorteile gebracht. Für jemanden, der den letzte Krieg erlebt hat, ist der größte, unbezahlbare Vorteil, daß es mit großer Wahrscheilichkeit einen Krieg zwischen den europäischen Völkern nicht mehr geben wird.

Die EU ist ein pralles Beispiel für:
Gut gedacht - schlecht gemacht.
Alle Wirtschaftsfachleute waren sich darin einig, dass eine Steuer- und Vorschrifternharmonisierung nach der Einheitswährung dringend in Angriff gemommen werden müsste. Was haben wir bekommen: Sparlampen! Die verdienen alle viel, viel Geld und tun nichts dafür. Und die ersehnte Verständigung wird hintertrieben, wenn über eine schlecht gemachte EURO-Einführung die einen animiert werden, mehr Gelt auszugeben, als sie einnehmen und andere dafür bluten. Das machen die doch nicht lange mit. Und das Ergebnis: Zorn statt Friede.
Man darf den Politikern ihre Augenwischerei nicht durchgehen lassen und in guter Hoffnung alles abnicken. Mit diesen Ausgangsbedingungen und von selbst geht es den Bach hinunter - nicht auf die Berge. Zur Steuerharmonisierung gehörte, dass man in Deutschland keine grüne Steuerpolitik macht, in Frankreich eine rote und in Italien eine schwarze. Das ist ein Verhalten wie vor dem EURO, als unterschiedliche Wechselkurse solche Ungleichgewichte ausgeglichen haben. Rot-Grün hat den EURO doch miteingeführt - mit allen Fehlern - wie kann man da eine Politik betreiben, als ob wir keine Einheitswährung hätten? Und jetzt schlau daherreden

An der EU haben alle Parteien gearbeitet. Den Anfang machten Adenauer und de Gaulle. Also kannst du nicht irgend einer Partei die Schuld für die Fehlentwicklung geben. Frustierend ist, daß keine Land nur einen Deut von seinem Grundsatz abweichen will. Die EU ist zum Wohltätigkeitsverein geworden. Das ist mit Sicherheit nicht das, was die Väter der Gemeinschaft wollten. Aber trotzdem. Profitieren wir nicht alle davon. Vor 50 Jahren waren in Deutschland Lebensmittel teurer als heute und der Verdienst niedriger. Es gab nicht die Subventionen von der EG für die Überprodunktion der Landwirte.Aus denen enstanden Milchseen und Butterberge. Ob zu der Zeit die Grünen schon eine Rolle gespielt haben? Tomaten und Erdbeeren aus Spanien gab es nicht, oder in Feinkostläden zu Preisen, die sich der Normalbürger nicht leisten konnte. Ich sehe die Entwicklung realistisch, denn ich habe sie erlebt. Politiker sind im Laufe der Jahre zu Handlangern von Lobbyisten und Bänkern geworden.Leider! Trotzdem ist die EU der richtge Weg der nur richtig gestaltete werden muß.

Meine letzte Antwort. In jedem politischen Prozess gibt es Schnittstellen, an denen die Weichen gestellt werden. Das sind die Ausgestaltung und Beschlussfassung von Vertragsregelungen. Die Zeit der Vertragsregelung zur Einführung des EURO fällt voll in die Zeit der Rot-Grünen Regierung. Ich erinnere mich gut, dass damals bereits darüber diskutiert wurde, dass die Zahlen aus Griechenland gefälscht sind, dass auch die Italiener "schieben" und in Frankreich auch nicht sauber bilanziert wurde. Es wurde damals bereits bemängelt, dass es keine Abkommen zu einer zumindest in der Perspektive festgelegten Steuerharmonisierung gab. Es gibt Schnittstellen, an denen man Verantwortung festmachen kann. Eine solche Schnittstelle ist jetzt wieder. Die hinter den Eurobonds steckende Ideologie, dass "Starke" für "Schwache" aufkommen, von der SPD und den Grünen vertreten, wird uns, wenn sie sich durchsetzt, teuer auf die Füße fallen. Und wer sind dann die "Starken" in Deutschland, die herhalten müssen? Alle abhängig Beschäftigten, die sich dem Zugriff der Steuerhand nicht entziehen können. Das ist meine Meinung. Mal sehen, was kommt.

Leider ist auch dieser Kommentar einseitig. Liest du keine Nachrichten? Das für und gegen Eurobonds geht quer durch alle Parteien, Wirtschaft und Gewrkschaften. Sollten Eurobonds irgendwann kommen und erfolgreich sein, werden die sich das an die Fahnen heften, die dafür waren. Ist es umgekehrt, werden es die anderen sein. So ist Politik. Die Einführung des EURO ist zwar in die Zeit der Rot-Grünen Regierung gefallen. So etwas läßt sich aber nicht von heute auf morgen machen. Daran haben auch schon Vorgängerregierungen gearbeitet. Und was ist in der Zeit nach Rot-Grün passiert? Was hat sich geändert? Ich sehe die Situation neutral und nicht durch irgend eine gefärbte Brille.

Eindeutig wieder ein Land was nur den Steuerzahler Geld kostet und kein Geld einbringt in die EU.
Ist nur die Frage wann man endlich die Augen in diesem Zusammenhang auf macht.
Schönen Tag noch.

das könnte gut sein. Vielleicht wurde auch diesmal nicht so genau hingeschaut. Es könnte sein, dass wir das erst erfahren, wenn das nächste Kind in den Brunnen gefallen ist.
Bei Griechenland war es ja vor Jahren genau so. Man wusste im Grunde um die desolaten Zustände und hat die Tatsachen ignoriert.
Die nächsten Jahre werden es zeigen, wohin unsere künftige Rente verschwinden wird.

In den 90er Jahren gabs in der kroatischen Industrie schlimme Ereignisse: Betriebe wurden ganzu einfach, an Parteifreunde des Präsidenten überschrieben und diese zogen nur Kapital ab, ohne das sie in die Produktion nur einen Pfennig investierten.
Der Schiffsbau und die Textilindustrie brachen weg, wie in gesamt Ex-Jugoslawien.
Kroatien wirtschaftet heute heute eigentlich sehr einseitig:
Tourismus, Handel und Finanzdienstleistungen.
Im Finanzdienstleitungs-Bereich sind aber besonders österreichische und italienische Banken zu finden. Diese vergaben zwischen 2007 - 2007 günstige Kredite, durch die Wachstumsraten von bis zu 5 % möglich waren.
Wachstum auf "Pump" - sozusagen. Dass Kroatien nicht noch mehr wirtschaftlich am Boden lag, hatten sie der allgemeinen Weltwirtschaftskrise ab 2008 zu verdanken.
Die Erwerbslosigkeit der jungen Menschen, bis ca. 25 jahre - beträgt um die 25 %. Arbeitslosigkeit insgesamt um die 18 %
Die wirtschaftliche Struktur, kann man deshalb ähnlich sehen, wie die von Griechenland.
Nach meiner Meinung, stehen da eher viele politische Gedanken hinter dem beabsichtigten Beitritt. Slowenien war der erste Balkanstaat, der in die EU kam - Vergessen darf man nicht, dass sich die Ethnien in Ex-Jugoslawien, keinesfalls auf "Augenhöhe" begegnen, geschweige denn, dass alle Vorurteile gegeneinander, weggefallen wären.
Frau Merkel meint:
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, Kroatien habe "mit großem politischen Engagement und durch weitreichende Reformen" die Weichen erfolgreich Richtung EU-Mitgliedschaft gestellt.
Das werde für andere Staaten des westlichen Balkans ein Ansporn sein, die notwendigen Reformanstrengungen und die regionale Aussöhnung mit Hochdruck voranzutreiben, um weitere Schritte Richtung EU zu machen.
Orbán sagte dazu:
"Eines Tages werden diese früher teils stark verfeindeten Völker unter dem Dach der EU friedlich zusammenleben".
Europäische Union: Kroatiens EU-Beitrittsverhandlungen abgeschlossen | ZEIT ONLINE

Ob Firma oder EU-Das Prinzip-Gleichstand ist Rückschritt ist immer das gleiche.
Die EU ist zur Expansion gezwungen um einer Stagnation der Märkte entgegen zu wirken.Man schafft sich quasi Auftragvolumen durch Neueintritte.
Kroatien ist da aber entgegen der anderen Balkanstaaten schon wegen seinen Deviseneinnahmen aus der Touristikindustrie eher ein Gewinn denn Belastung der EU-Staatengemeinschaft.

Hohe Arbeitslosigkeit und kaum Wirtschaftswachstum.
Kroatien ist ein Problemfall!
Wer etwas anderes behauptet, sollte das nächste mal im Internet besser recherchieren.

…wenn die Aufnahme Kroatiens konsequent nach WIRTSCHAFTLICHEN Grundsetzen erfolgt, wird diese mit Sicherheit zu keinem Problemfall werden, abgesehen davon, dass das Land nicht sofort in die Euro-Zone kommt.
Die derzeitigen Probleme der EU mit Griechenland, Portugal, Spanien usw. kamen erst dann, als die EU-Politiker genau diese ÖKONOMISCHEN Vorgaben der Integration selbst verlassen haben – und da bauten dann Griechenlands Politiker eben ihren „Wohlfahrtstaat“ auf EU-Kosten aus.
Ansonsten ist es ein Trugschluss, dass man wirtschaftlich unterschiedlich entwickelten Volkswirtschaften nicht integrieren kann, - solange diese Integration streng nach wirtschaftlichen, und nicht nach politischen Regeln erfolgt. Dabei brauchen BEIDE Seiten unbedingt die Integration, solange sie nicht einseitig und zum gegenseitigen Vorteil ist.

Ich versuche mit ein paar Worten mehr, die Frage zu beantworten:
Der Beitritt Kroatiens wird mit Sicherheit kein Desaster wie mit Griechenland, da bereits im Vorfeld drastische Sparmaßnahmen eingeführt werden. Deshalb wohl auch die nicht so grandiose Teilnahme zur Abstimmung.

macht hier eigentlich irgendjemand ncoh einen unterschied zwischen der eu und dem euro.? ich mein, ich frag ja nur.

Klar macht das jemand. Aber das die Kroaten "uns" viele Euros kosten werden, steht ausser Frage.

War das jetzt eine Anwort oder ein Kommentar als Antwort?
Sind nicht derzeit Euro und EU untrennbar miteinander verbunden?

Ja, das wäre möglich, denn Viele der Kroaten sind gegen den Beitritt
es könnte dort intern zu großen Spannungen führen die wir dann mittragen müssten.

Ich glaube die Kroaten stellen sich die Frage gerade anders herum
Alex2U

ja, stimmt! Und Die die dafür sind erhoffen sich wirtschaftliche Vorteile und werden sicher enttäuscht, denn zuerst kommen Verordnungen, Erlasse, Bestimmungen , usw.
Das wir Viel enttäuschen.

Hoffentlich bekommt Kroatien statt Geld erst mal Vokale geschenkt. Wie soll ich denn jemanden erzählen, ich war im Urlaub auf Krk? Wie zum Teufel spricht man das aus?

es muß nicht ALLES immer geregelt sein -
Regelungswut Die EU-Bürokratie hat im Laufe ihrer Geschichte zahlreiche irrwitzige Verordnungen auf den Weg gebracht.
Irrwitzige EU-Verordnungen

Regelwut und political correctness,würde ich dabei an erster Stelle setzten.
Überhaupt finde ich dass diese beiden Dinge derzeit die gesamte westliche Welt umtreiben.
Warum haben Donald Trump und Nigel Farage so viel Erfolg? Sicher nicht nur durch ihren dumpfen Populismus, so etwas funktioniert im Informationszeitalter bei weitem nicht mehr so gut, vielmehr ist es die allgemeine Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Politik und den Politikern.
Donald Trump und Nigel Farage werden gewählt weil sie eben KEINE Politiker sind. Das Vertrauen in die Politik ist nahezu verschwunden, das ist schade, aber ich denke jeder kann das verstehen.

Regionale Freiheiten müssten Raum haben. Mehr Volksdemokratie um die Bürger vermehrt ein zu binden in die ganz grossen Entscheide er EU. Volksnähe fehlt fast gänzlich. Für mich ist die EU zu zentralistisch und deshalb oft dann nur in Dingen spürbar die zeitweise nicht getragen werden, hier zwei, drei Dinge die ich bis heute nicht verstehe:
-Staubsauger mit Wattbeschränkung ob man will oder eben nicht
-Lebensmittelgesetze die es regionalen Produzenten schwer machen, obwohl kein Käse die Gemeindegrenze "überschritten" hat
-Stromsparlampen die vielleicht Strom sparen aber giftiges Quecksilber enthalten
mehr siehe hier: Das sind die irrsten EU-Normen - Politik - Bild.de
Was oft in DE nicht wahrgenommen wird, viele Normen werden in DE sofort und bindend eingeführt. Viele Deutsche gehen dann davon aus, dass es in der EU dann auch so ist. aber andere "Partner" lassen sich da sehr viel Zeit
Hier in Frankreich wird immer nach NF gefragt und wenn man dann mit CEN / EN kommt versteht niemand was damit gemeint ist.

Vielleicht am Rande; ein Spruch von mir:
Man muss mich nicht lieben.
Versuchen zu verstehen, zu achten und respektieren, gegenseitig immer wieder auf einander zu gehen, dann bin ich schon glücklich und das ist die erste Stufe zur Liebe.

solche Dinge machen die EU resp. die EU-Könige wie Junker nicht besonders liebenswert
Parlamente ohne Einfluss: Fassungslosigkeit über Junckers Alleingang - DIE WELT

So etwas wie der Versuch CETA durchzusetzen darf nicht passieren.
CETA soll nur in Brüssel entschieden werden | Aktuell Europa | DW.COM | 28.06.2016

Was sich andern muss
Das endlich die Sturrheit verschwindet und man sich am runden Tisch endlich einigt da ist man nur einig wenn es um Geld Verteilung geht
Dann sollten die ganzen zusammen kuenpfte weg fallen ausser Spessen nicht gewesen
Man muss nicht entscheiden wie krumm eine Banane sein soll

finde die Bürokratie in den einzelnen Staaten hat bisweilen auch die wildesten Auswüchse, da ist doch das, was die EU-Bürokratie an Auswüchsen produziert, eher harmlos. Da genügt ein Blick in das Buch von Stefan Horn: "Lexikon des bürokratischen Wahnsinn. Die skurrilsten Bestimmungen, die unsinnigsten Regelungen – alphabetisch abgelegt."
Also nur aus der EU austreten, um der Bürokratie zu entkommen, ist keine gute Idee.
Ich finde Schüleraustausch, Jugendaustausch, Städtefreundschaften, Vereine die mit Vereinen in unsern Nachbarländer Kontakte pflegen usw. gut; das erweitert den Horizont. Zu große Selbstbezogenheit von Menschen, Völkern, Staaten und Nationen ist eng, garstig und arm.

Woher nimmst du in diesem Zusammenhang das Wort "wieder"?

Der EU-Krake zerstört Europa. Da gibt es nichts zu verbessern.

Man muss erst mal sich selbst lieb haben bevor man andere/anderes lieb haben kann

Woher ich das Wort "wieder nehme"?
Aus aktuellen Medien,aus Brexit aus Bestrebungen von Frankreich,polen,Niederlande auch solche Referenden abzuhalten,aus den Worten der Kanzlerin Merkel.

Du solltest besser dein Ohr mehr aufs Volk richten. Aber ist deine Sache, auf wem du hörst.

Das meint Albrecht Müller:
Warum ist die EU so unpopulär geworden? Sechs Vorschläge für den Neuanfang. | NachDenkSeiten – Die kritische Website
Er will einige Dinge rückgängig machen, aber das wird mit dieser EU und ihren Profiteuren nicht möglich sein.

Ein Bürgerbegehren ist eine Unterschriftenaktion, wo ein bestimmter Prozentsatz der Wahlberechtigten dafür unterschreiben muss, dass ein Bürgerentscheid stattfinden soll. Das ist vielmals auf kommunaler Ebene, ob z.B. eine Müllverbrennungsanlage gebaut werden soll.
Beim Bürgerentscheid werden dann alle Wahlberechtigten gefragt und können mit ja oder nein stimmen. Die Mehrheitsentscheidung ist dann zwar für das jeweilige Parlament nicht bindend, hat aber ein grosses Gewicht.

Bei einem Begehren wollen die Bürger per Abstimmung irgendetwas oder dessen Verhinderung. Durch die Menge der Stimmen kann es zu eibem Entscheid kommen.
Bei eiem Entscheid entscheiden die Bürger, daß etwas getan, durchgesetzt wird.

Ein Bürgerbegehren ist eine Unterschriftenaktion, wo ein bestimmter Prozentsatz der Wahlberechtigten dafür unterschreiben muss, dass ein Bürgerentscheid stattfinden soll. Das ist vielmals auf kommunaler Ebene, ob z.B. eine Müllverbrennungsanlage gebaut werden soll.
Beim Bürgerentscheid werden dann alle Wahlberechtigten gefragt und können mit ja oder nein stimmen. Die Mehrheitsentscheidung ist dann zwar für das jeweilige Parlament nicht bindend, hat aber ein grosses Gewicht.