A, gelten die Partner als getrennt lebend - selbst noch in der gemeinsamen Wohnung. Ab diesem Moment werden sie auch getrennt berechnet in ihrem Bedarf an Sozialhilfe und ALG II usw. Ab dann schulden sich die Partner Trennungsunterhalt, je nach Einkommen.
Anach Bereinigung um Freibeträgerestlichennach Abzug der Leistungen der Pflegeversicherung) des Pflegeheims, bevor es ergänzend Leistungen der Sozialhilfe gibt für die Kosten des Pflegeheims. Siehe SGB XII Elftes Kapitel "Einsatz des Einkommens und des Vermögens"
Eine junge gesunde Gattin hat bis zum Eintritt ins Rentenalter oder einer vollen Erwerbsminderung selbst keinen Anspruch auf Sozialhilfe für ihren Lebensunterhalt plus Warmmiete nach dem SGB XII, sondern stattdessen Anspruch auf ALG II nach dem SGB II.
Mein Tipp: Reichen Renten plus Erwerbseinkommen eines Ehepaares nicht aus für die Pflegeheimkosten plus die Lebenskosten daheim, hat die junge gesunde Frau daheim Anspruch auf ergänzendes ALG II. Nun besteht die Möglichkeit, dass dies vorrangig ist vor einer Sozialhilfe für die Pflege.
Ist dies der Fall, müsste die Frau auch dem Arbeitsmarkt voll zur Verfügung stehen, also auch einen Job über 400,- annehmen, sollte ein zumutbarer zu finden sein. Oder auch eine Maßnahme zur Qualifikation und Motivation für den Markt. Soviel zum Thema "Reisen, während das Sozialamt einem Ehepaar Tausende im Monat überweist". Bstatt des bisherigen vollen gegenseitigen finanziellen Einstehens). Im Normalfall müsste der Gatte mit Rente recht viel davon der Gattin überweisen - obwohl in der hier genannten Dimension von "fast die Hälfte" noch nicht eine eventuelle Erwerbs-Obliegenheit der Gattin berücksichtig wurde.
Aber ein Pflegeheim ist kein Normalfall mehr. Dazu schreibt die Anwältin Sylvia True-Bohle: "Vom Einkommes des Vaters müssen die Pflegekosten abgezogen werden. Erst danach kann von dem dann zu ermittelnden Einkünften die Berechnung des Unterhaltes erfolgen."
Trennungsunterhalt neu berechnen wegen Pflegeheim?
Ob dies die Wahl des Heims einschränkt für Papa, wäre die nächste Frage. Ein Urteil dazu kenne ich nicht. Ein recht teures Heim könnte aber nicht nur unterhaltsrechtlich Probleme bereiten , sondern auch sozialhilferechtlich, falls Papa später doch noch Zuschüsse vom Sozialamt benötigt.
In beiden Fällen, also A nach einer Trennung , ist nicht ausgeschlossen, dass die reiselustige Mama mit dem Minijob zu 400,- a auf eine Ortsanwesenheit verwiesen wird im Zuge eines eventuell vorrangigen ALG II: " Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten keine Leistungen, wenn sie sich ohne Zustimmung des zuständigen Trägers nach diesem Buch außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs aufhalten und deshalb nicht für die Eingliederung in Arbeit zur Verfügung stehen." § 7 SGB II.
Berlin, Gerd
