Gilt grundgesetz deutsche
Im Grundgesetz ist immer nur von Deutschen die Rede.
"Alle Deutschen haben das Recht."
Deutscher Bundestag - I. Die Grundrechte
Gilt es nur für Deutsche oder auch für Ausländer wie bsw. Touristen?
6 Antworten zur Frage
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Gilt das Grundgesetz nur für Deutsche?
Was heißt es ist "immer nur von Deuschen die Rede"? Eigentlich nur an wenigen Stellen - zum Beispiel wenn es um das Versammlungsrecht und um das Gründen von Vereinen geht. Und ja, das bezieht sich tatsächlich dann auch nur auf deutsche Bürger.
Ein Tourist genießt auch nicht das Recht der Freizügigkeit, weil er ja schließlich gar nicht hier wohnt.
Im Grundgesetz geht es an den meisten Stellen aber ganz allgemein um Menschen - die Würde des Menschen ist unantastbar. Das schließt selbstverständlich jeden mit ein.
Lediglich die Artikel 8, 9, 11 und 12 gelten ausdrücklich nur für Deutsche. Sie sind sog. "Deutschengrundrechte".
Die "KRR"-FAQ - Gilt das Grundgesetz nicht für Ausländer?
nun das gilt als schutz aller menschen in deutschland.
dazu gehört auch der besucher.
es räumt rechte und pflichten ein.
Wer als Ausländer sich in Deutschland aufhält muss sich, soweit zutreffend an die Bestimmungen des GG beachten.
Im wesentlichen also der staatlichen Gewalt unterwerfen.
Das ist noch ne alte Formulierung, da soll so einiges umgeändert werden in der Wortwahl. Da sind auch noch Begriffe drin vorhanden, aus der Nazizeit, das soll auch geändert werden.
Die Gesetze unseres Landes gelten für alle Menschen, die hier leben oder sich aufhalten - auch wenn die auf der Durcherise sind.
Ausnahmen bestätigen jedoch immer die Regel.
Ich glaube Immas meint damit nicht das GG sondern das Strafgesetzbuch. Die dortige Definition von Mord kommt noch aus der Nazizeit.
"Habgier"
"niedrige Beweggründe"
"heimtückisch
Nein. Der Mordparagraf kommt aus dem Jahr 1941 und wurde von Roland Freisler, dem Präsidenten des Volksgerichtshofes geschrieben.