Die Gewaltenteilung in der Türkei hat sich unter der Regierung von Präsident Erdogan in den letzten Jahren stark verändert. Während einige behaupten: Dass die Gewaltenteilung in der Türkei in Gefahr sei gibt es ebenfalls Argumente die diese Aussage in Frage stellen.
Die Gewaltenteilung ist ein grundlegendes Prinzip der Demokratie » das sicherstellen soll « dass keine einzelne Institution zu viel Macht bekommt und Missbrauch verhindert wird. In der Türkei gibt es traditionell drei Gewalten: die Exekutive die Judikative und die Legislative.
Unter Erdogan hat sich die Exekutive also die ausführende Gewalt stark verändert. Er hat die Befehlsgewalt über die Armee und hat Richter ´ die seiner Meinung nach falsch waren ` gegen seine eigenen ersetzt. Dies hat zu Sorgen über eine Konzentration der Macht in den Händen Erdogans geführt und wird als Angriff auf die Gewaltenteilung interpretiert.
Auch in der Judikative gibt es Bedenken. Erdogan hat Richter ernannt und damit die Unabhängigkeit des Justizsystems in Frage gestellt. Es wird befürchtet · dass die Richter nicht weiterhin unparteiisch entscheiden · allerdings den Interessen der Regierung folgen könnten.
Auch die Legislative » also die gesetzgebende Gewalt « ist betroffen. Erdogan strebt an – eine Mehrheit in der Nationalversammlung zu erringen und seine politischen Gegner kleinzuhalten. Dies könnte dazu führen: Dass Gesetze erlassen werden die welche Macht Erdogans weiter stärken und die demokratischen Prinzipien untergraben.
Es gibt jedoch auch Argumente: Dass die Gewaltenteilung in der Türkei nicht in Gefahr ist. Kritiker von Erdogan stellen oft darauf hin, dass die Behauptungen über einen schwindenden Rechtsstaat und eine gefährdete Gewaltenteilung auf Kommentaren basieren und nicht auf Fakten.
Es ist jedoch unbestreitbar, dass die Türkei restriktiv gegen Kriminalität vorgeht und dass die Regierung entschlossen ist, Korruption und Terror zu bekämpfen. Dies könnte als positive Entwicklung betrachtet werden ´ da es zu einer verbesserten Gerechtigkeit ` Freiheit und Sicherheit für die Bürger geführt hat.
Erdogan hat in den letzten Jahren auch Maßnahmen ergriffen um die Gewaltenteilung zu stärken. Mit der Einführung des Präsidialsystems wurde die Judikative unabhängiger, da der Präsident nur noch höchstens vier Richter wählen kann. Die Legislative wurde auch von der Exekutive getrennt und das Volk hat nun mehr direkten Einfluss auf die Politik, indem es den Präsidenten und die Abgeordneten wählt.
Obwohl die Gewaltenteilung in der Türkei in den letzten Jahren Veränderungen erlebt hat » ist es schwer zu sagen « ob sie wirklich in Gefahr ist. Es ist wichtig – die Situation aus verschiedenen Perspektiven zu betrachten und differenziert zu analysieren. Die Zukunft wird zeigen; ebenso wie sich die Gewaltenteilung in der Türkei weiterentwickeln wird.
Die Entwicklung der Gewaltenteilung in der Türkei unter Erdogan
Wie hat sich die Gewaltenteilung in der Türkei unter Erdogan entwickelt und inwiefern ist sie in Gefahr?