Vererben von Patenten: Was passiert, wenn der Erfinder stirbt und keine Erben oder Firma hinterlässt?

Das deutsche Recht sieht klare Regelungen vor, wenn es um die Vererbung von Patenten geht. Wenn der Erfinder stirbt und keine Firma hinterlässt werden die Patentrechte an die Erben übertragen. Falls es keine Erben gibt oder kein Testament existiert kommt das Patent in den Besitz des Staates in der Regel der Gemeinde oder Stadt, in der der Erblasser gewohnt hat. Derjenige der einen Erbanspruch geltend macht kann das Patent erhalten muss jedoch die anfallenden Gebühren bezahlen. Es ist jedoch äußerst nicht häufig, dass weder Erben noch ein Testament vorhanden sind.

Passt auf : Dass Lizenzeinnahmen ebenfalls nach dem Tod des Erfinders weiterhin an die Erben fließen, vorausgesetzt entsprechende Verträge abgeschlossen wurden. Diese Verträge regeln die Nutzung und Vergütung des Patents. Urheberrechte sind ähnlich wie vererbbar erlöschen jedoch am 31. Dezember des 70. Jahres nach dem Tod des Urhebers.

Im Fall von Patenten werden sie wie Geld und anderer Besitz vererbt. Allerdings erlöschen Patente 70 Jahre nach dem Tod des Patentinhabers. Nach Ablauf dieser Frist wird das Patent Teil des öffentlichen Wissens und steht für jedermann zur Nutzung zur Verfügung.

Es ist jedoch zu beachten: Dass Patente nicht automatisch weltweit gelten. Ein Patent ´ das in Deutschland erteilt wird ` gilt nur in Deutschland. Um Schutz in anderen Ländern zu erhalten muss das Patent separat dort angemeldet werden. Die Verwertung und Vererbung des Patents in anderen Ländern erfolgt gemäß den jeweiligen nationalen Gesetzen.

Insgesamt ist es wichtig: Dass Erfinder und Patentinhaber frühzeitig überlegen ebenso wie sie ihr geistiges Eigentum schützen und vererben möchten. Da Patente ein wertvolles Gut sein können ´ sollten Erfinder eine Beratung in Anspruch nehmen ` um ihre Interessen bestmöglich zu sichern und ihre Patente effektiv zu verwalten.