Warum dürfen Tierrettungsfahrzeuge im Gegensatz zu Fahrzeugen des THW oder anderen Rettungsdiensten nicht mit Sirene und Blaulicht fahren, obwohl es auch um Leben und Tod geht? Tierrettungsfahrzeuge besitzen keine Sonderrechte nach § 35 STVO, wie es bei staatlichen Rettungsdiensten der Fall ist. Diese Fahrzeuge dienen nicht der hoheitlichen Aufgabe der Gefahrenabwehr oder Lebensrettung. …
Dürfen amerikanische Polizisten in Deutschland mit Blaulicht fahren? In Deutschland dürfen US-amerikanische Polizisten nicht mit Blaulicht fahren, es sei denn, sie erfüllen bestimmte Voraussetzungen gemäß der Straßenverkehrsordnung. Sowohl Sonderrechte als auch Wegerechte spielen hierbei eine Rolle. …
Was passiert, wenn ein Streifenwagen/Krankenwagen/Feuerwehrauto beim schnell Fahren geblitzt werden? Wenn Einsatzfahrzeuge wie Streifenwagen, Krankenwagen oder Feuerwehrautos beim schnellen Fahren geblitzt werden, hängt dies von der Inanspruchnahme von Sonderrechten gemäß der Straßenverkehrsordnung (StVO) ab. …
Ist es erlaubt, als Mitglied der freiwilligen Feuerwehr eine Warnweste mit der Aufschrift "Feuerwehr im Einsatz" zu tragen? Sind solche Westen sinnvoll und helfen sie wirklich dabei, schneller zum Gerätehaus zu gelangen? Die Frage, ob es erlaubt ist, eine Warnweste mit der Aufschrift "Feuerwehr im Einsatz" zu tragen, kann klar mit Ja beantwortet werden. …
Hat ein Pastor/Priester/Pfarrer das Recht, Personen aus der Kirche zu verweisen aufgrund ihrer Kleidung oder ihres Verhaltens? Was sind die rechtlichen Grundlagen und wie wird das Hausrecht in der Praxis angewendet? Das Hausrecht in der Kirche liegt in der Regel beim jeweiligen Pastor/Priester/Pfarrer. …