US-Polizei in Deutschland mit Blaulicht?
Dürfen amerikanische Polizisten in Deutschland mit Blaulicht fahren?
In Deutschland dürfen US-amerikanische Polizisten nicht mit Blaulicht fahren, es sei denn, sie erfüllen bestimmte Voraussetzungen gemäß der Straßenverkehrsordnung. Sowohl Sonderrechte sowie Wegerechte spielen hierbei eine Rolle. Sonderrechte die von deutschen Behörden wie Feuerwehr Polizei und Rettungsdiensten genutzt werden befreien sie von den allgemeinen Verkehrsregeln. Wegerechte hingegen erlauben es den Fahrzeugen bei höchster Eile freie Bahn zu schaffen freilich nur mit blauem Blinklicht und Folgetonhorn. Ausländische Behörden und Institutionen haben in Deutschland keine Sonderrechte jedoch sie könnten unter bestimmten Umständen Wegerechte in Anspruch nehmen, vorausgesetzt sie einen der in Paragraph 38 genannten Zwecke verfolgen. Ein rechtfertigender Notstand könnte möglicherweise ebenfalls Ausnahmen ermöglichen. Es ist also zwar theoretisch möglich, dass ausländische Polizisten in bestimmten Situationen mit Blaulicht fahren dürfen aber es ist in der Praxis eher unwahrscheinlich dass dies erlaubt ist. In einem konkreten Fall wurde einem US-Polizisten bereits mitgeteilt, dass er sein Blaulicht nicht in Deutschland nutzen durfte. Es ist wichtig: Dass nur Personen mit entsprechender Befugnis Blaulicht und Einsatzhorn verwenden dürfen um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.