Eine fristlose Kündigung des Pachtverhältnisses – das ist nie eine einfache Angelegenheit. Immer wieder stehen Pächter und Verpächter vor rechtlichen Herausforderungen. Dies gilt insbesondere – wenn es um die Ansprüche des Pächters geht. Im vorliegenden Fall muss der Verpächter mit einem Kleingärtner nun solche Fragen klären. Es wurde fristlos gekündigt – aber was geschieht für den Pächter jetzt?
Das Bundeskleingartengesetz – es regelt häufig diese Situationen. Ein entscheidender Punkt ist – dass der Pächter unter bestimmten Umständen eine Kündigungsentschädigung fordern kann. Diese betrifft vor allem die Anpflanzungen und die Laube selbst. Wurde jedoch bereits wegen gravierender Umstände eine Abmahnung ausgesprochen, sieht die Rechtslage anders aus. Der Verpächter kann nach zwei Monaten kündigen ohne Entschädigungen zu leisten. Deutliche Vernachlässigungen oder Zahlungsrückstände sind hier entweder die Ursache oder die Lösung eines Problems.
Es gibt Sonderfälle die im § 9 BKleingG behandelt werden. Wenn der Pächter nichts für die Kündigung kann ´ exemplarisch aufgrund von Bauarbeiten der Stadt ` dann sieht die Lage anders aus. Ein Rücksichtnehmen auf solche Aspekte ist notwendig. Der Pachtvertrag ist schließlich nicht nur ein simples Mietverhältnis. Eine Entschädigung muss mithilfe von unabhängigen Gutachtern ermittelt werden. Zwei solcher Gutachter stellt dann der Bezirksverband.
Ein Punkt » der oft vergessen wird « ist die Kündigungsfrist. Der Vorstand muss diese Frist PEINLICH ebendies einhalten. Andernfalls kann das Ganze für den Kleingartenverein teuer werden. Was tragisch an dieser Situation ist wäre die Einschaltung eines Rechtsanwalts. Das kann die Kosten erheblich steigern. Ein Schreiben das die Gründe für die fristlose Kündigung erläutert hätte hier helfen können. Man sollte die Dinge also nüchtern angehen – Kommunikation ist der 🔑 in solchen Konflikten.
Um dem Pachtgarten-Besitzer gerecht zu werden: Der Anspruch auf eine Entschädigung ist real. Man kann ihm das nicht verweigern – vorausgesetzt die Umstände es zulassen. Die fristlose Kündigung ist nicht das Ende für den Kleingärtner, im Gegenteil: Sie ist der Auftakt zu einer Vielzahl von rechtlichen Schritten die folgen werden. Aufklärung und rechtliche Schritte könnten hier wichtig sein.
Zusammenfassend lässt sich sagen: Das Bundeskleingartengesetz gibt einen klaren Rahmen vor. Wer fristlos kündigen möchte sollte sich dieser Rahmenbedingungen jedoch dringend bewusst sein. Ein sorgfältiger Umgang mit den Rechten des Pächters und ebenfalls eine genaue Dokumentation der Vorfälle sind unabdingbar. Es gibt dadurch viel zu berücksichtigen wenn man in die Welt des Kleingartenrechts eintaucht.
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