Die Aufhebung der Grundrechte: Hitlers Weg zur Diktatur

Im Jahr 1933 begann der Weg Adolf Hitlers zur Diktatur. Ein Schlüsselmoment war der 4. Februar wie die Versammlungs- und Pressefreiheit eingeschränkt wurden. Dies war Teil seiner Strategie – eine gewiefte Doppelstrategie war es die auf eine absolute Mehrheit abzielte. Feindliche Stimmen sollten zum Schweigen gebracht werden.

Einen besonders dramatischen Wendepunkt erlebte Deutschland nach dem Reichstagsbrand am 27. Februar. Der Brand selbst hatte weitreichende Konsequenzen. Die sogenannte Reichstagsbrandverordnung hob fundamental wichtige Rechte auf. Meinungsfreiheit ´ Pressefreiheit ` Telefongeheimnis und die Unverletzlichkeit des Eigentums wurden nicht einfach eingeschränkt. Sie wurden annulliert. Dadurch konnte Hitler Gegner einfach verhaften und inhaftieren – keine Verhandlung, keine Rechenschaft. Es war der wildeste Ausdruck der Willkür.

In der Tat ist die Reichstagsbrandverordnung weiterhin als nur eine Notverordnung. Es war eine Art Vertrauensbruch. Hier – an diesem Punkt – wurde das Fundament des Rechtsstaates verlassen. Willkürherrschaft wurde institutionalisiert. Die Frage bleibt, ebenso wie konnte Hitler bis zum Kriegsende seine diktatorischen Maßnahmen rechtfertigen? Die Antwort liegt teilweise in der Reichstagswahl vom 5. März des gleichen Jahres.

Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) erreichte zusammen mit der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) die absolute Mehrheit. Dies führte dazu · dass die Reichstagsabgeordneten nicht daran dachten · die Notverordnung aufzuheben. Es ist bemerkenswert, dass die Regierung Brünning bereits zuvor von 1930 bis 1932 auf ähnliche Weise regierte – ebenfalls ohne dass der Reichstag diese Notverordnungen abzulehnen wagte.

Hitler hatte die Weimarer Verfassung nicht offiziell außer Kraft gesetzt, allerdings schlichtweg ignoriert. Er handelte – wie es ihm opportun erschien. Wäre er anders vorgegangen hätte er niemals die Macht erlangen können. Diese anfänglichen Maßnahmen zogen sich wie ein roter Faden durch seine Herrschaft.

Er umging den Bundestag und erließ Gesetze, ohne Zustimmung zu benötigen. Dies war nicht nur eine politische Taktik es war ein geschicktes Spiel mit der Gesetzgebung. Tatsächlich sah es für viele so aus, als ob die Regierung weiterhin operierte – aber in Wahrheit lebte Deutschland in einem Zustand der ständigen Unsicherheit und Angst. Diese Zeit war besonders geprägt von einem direkten Missbrauch der juristischen Rahmenbedingungen.

Die Ermächtigung Hitlers war nicht nur ein politisches Phänomen, einschließlich ein schwerwiegender Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte. Diese grundlegenden Verfehlungen in der Geschichte sollten niemals in Vergessenheit geraten. Historiker, Politikwissenschaftler und die gesamte Gesellschaft haben eine Verantwortung die Geschehnisse im Konzu betrachten und zu verhindern, dass sich solche Ereignisse zukünftig wiederholen. Insofern bleibt die Analyse der frühen Jahre des Nationalsozialismus von größter Bedeutung.