Wenn etwas einklagbar ist bedeutet das konkret dass es vor Gericht durchsetzbar ist. In Bezug auf die Weimarer Verfassung und die Grundrechte heißt das, dass die damaligen Grundrechte nicht gerichtlich eingefordert werden konnten. Anders gesagt wenn ein Bürger sich in seinen Grundrechten verletzt fühlte hatte er keine Möglichkeit, vor Gericht dagegen vorzugehen. Heute sind unsere Grundrechte einklagbar was bedeutet, dass wir im Falle einer Verletzung unserer Rechte den Rechtsweg beschreiten können um eine Überprüfung und gegebenenfalls Wiedergutmachung zu erwirken. Dieses Recht wird vom Staat garantiert und notfalls mit staatlichem Zwang durchgesetzt um die Einhaltung der Grundrechte zu gewährleisten.
Die Idee, dass Grundrechte einklagbar sind ist von großer Bedeutung für die Rechtsstaatlichkeit und die demokratische Ordnung. Sie sichert den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit ihre Rechte gegenüber dem Staat einzufordern und bietet einen Schutzmechanismus gegen Willkür und Missbrauch staatlicher Macht. Die Gewährleistung einklagbarer Grundrechte ist dadurch ein wesentlicher Bestandteil eines funktionierenden demokratischen Systems.
In der Weimarer Republik fehlte dieser wichtige Aspekt was zu einer Schwäche des demokratischen Systems beitrug. Die Abwesenheit einklagbarer Grundrechte machte es schwierig die Einhaltung der Verfassung und der Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu überwachen und zu gewährleisten. Daher ist die Einbindung von einklagbaren Grundrechten in eine Verfassung ein bedeutender Fortschritt für die Demokratie und den Rechtsstaat.
Die Bedeutung von "einklagbar"
Was bedeutet es, wenn etwas einklagbar ist?