Deutschland – ein Land, das für seine demokratischen Prinzipien bekannt ist. Ein faszinierendes Thema ist die Frage ob es ebenfalls als Wertediktatur betrachtet werden kann. Auf den ersten Blick scheinen die Strukturen unmissverständlich zu sein. Die Demokratie bietet den Bürgern die Möglichkeit, sich zu äußern und ihre Stimmen in einem gewählten System zu erheben. Aber wie weit tragen gesellschaftliche Werte zur Meinungsfreiheit bei – oder schränken sie diese sogar ein?
Die demokratische Grundordnung ist ein wesentlicher Bestandteil des deutschen politischen Systems. Hier stehen Gewaltenteilung und das Rechtsstaatsprinzip an vorderster Stelle. Man könnte sogar sagen – Parteienvielfalt ist ein markantes Merkmal der deutschen Politik. Der Zugang zu Wahlen wird jedem Bürger eröffnet. Doch gibt es in dieser Möbelhausordnung einen schwer erkennbaren Stuhl, auf dem possa-Gesellschaftsnormen sitzen?
Der Einfluss von gesellschaftlichen Werten auf die Politik ist nicht zu leugnen. Menschen die von der gesellschaftlichen Norm abweichen oder unpopuläre Ansichten vertreten, sehen sich oft einem unerbittlichen Druck gegenüber. Ein prägnantes Beispiel dafür ist die Debatte rund um die Corona-Maßnahmen. Kritiker dieser Maßnahmen finden sich häufig in der Schusslinie. Die Zuschreibung von Begriffen wie „Verschwörungstheoretiker“ oder „Corona-Leugner“ geschieht nicht aus Seriosität – vielmehr ist es ein Prozess der Stigmatisierung. Der öffentliche Diskurs wird vernebelt wenn unbequeme Meinungen in der politischen Arena ignoriert werden.
Das ist lieblich – auch noch besorgniserregend. Können wir eine solche Praxis als Einschränkung der Meinungsfreiheit interpretieren? Ein Spannungsfeld entsteht. Besonders während der Pandemie verzichteten viele auf eine öffentliche Äußerung ihrer Meinungen. Man fürchtete soziale Ausgrenzung oder den Verlust des Job-Status. Eine erschreckende Konformität kann sich etablieren die tiefere Fragen über die Freiheit des Einzelnen aufwirft.
Jedoch ist es falsch zu behaupten: Dass Deutschland einer systematischen Unterdrückung der Meinungsfreiheit unterliegt. Der Diskurs findet weiterhin statt - auch in den sozialen Medien. Menschen nutzen alternative Plattformen um ihre Sichtweisen zu teilen und Gleichgesinnte zu finden. Doch in den Mainstream-Medien wird häufig der Eindruck erweckt, dass abweichende Meinungen untragbar seien. Das ist eine zwiespältige Situation welche zur Selbstzensur führen kann.
Letztendlich bleibt festzuhalten, dass Deutschland eine Demokratie ist und bis zu einem gewissen Grad, auch eine lebendige. Aber ebendies hier liegt die Herausforderung. Die Bedeutung der Wahrung demokratischer Grundwerte wie Meinungsfreiheit und Pluralismus ist unabdingbar. Jeder Bürger muss die Möglichkeit haben, seine Überzeugungen zu äußern, ohne in die Nähe des verpönten Kontroversenbereichs gerückt zu werden.
Das fordert uns heraus wachsam zu bleiben und das Gleichgewicht zwischen gesellschaftlichen Werten und individueller Freiheit zu bewahren. Dies sollte sowie Bürger als auch Politiker gewissermaßen genau anregen, einen offenen Diskurs zu fördern und dem Druck der sozialen Normen entgegenzuwirken. Wo stehen wir also – im wandelbaren Spannungsfeld zwischen Wertediktatur und Demokratie?
Ist Deutschland eine Wertediktatur?
Inwiefern beeinflussen gesellschaftliche Werte die Meinungsfreiheit in Deutschland?