Wozu braucht man ermessen wie wird geprüft
.das Ermessen ist ein Handlungsspielraum, der in der Befugnis der eigenen Person begründet ist.
Es gibt eindeutige Vorgaben für klare Ja/Nein Entscheidungen und es gibt den Ermessensspielraum.
Sagt die Vorgabe z.B. das Kind hat 22:00 zu Hause zu sein, ist das eindeutig geregelt.
Heißt es aber, das Kind hat zu angemessener Zeit zu Hause zu sein, gilt ein Ermessensspielraum. 22:30 ist akzeptabel, 1:00 ist entscheidend zu spät.
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Wozu braucht man das Ermessen? Und wie wird das geprüft?
.am Beispiel, die Eltern geben eine Zeit vor, der Babysitter hat i.a.R. einen Ermessensspielraum.
Wie HerbieSig schon richtig darstellt, ist es ein Ermessensspielraum.
Ein weiteres Beispiel aus der beruflichen Praxis soll dies verdeutlichen. Eine Person wurde zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Sie soll sich zu einem bestimmten Datum zum Strafantritt in der JVA einfinden. Diese Person könnte nun einen Antrag auf Strafaufschub stellen, der in § 456 StPO geregelt ist:
"Auf Antrag des Verurteilten kann die Vollstreckung aufgeschoben werden, sofern durch die sofortige Vollstreckung dem Verurteilten oder seiner Familie erhebliche, außerhalb des Strafzwecks liegende Nachteile erwachsen."
Unser Verurteilter wird nun irgendwelche Gründe für den Strafaufschub anbringen und der Rechtspfleger an der Staatsanwaltschaft muss darüber entscheiden. Dem Gesetz sind aber keine klar definierten Umstände zu entnehmen, es heißt nur: "erhebliche.Nachteile". Was nun ein erheblicher Nachteil ist, hat der Rechtspfleger im Rahmen seines Ermessensspielraums zu erörtern und in seiner Entscheidung darzulegen. Dabei ist das Für und Wider des konkreten Einzelfalls abzuwägen.
Solange dies so geschieht, übt der Rechtspfleger sein Ermessen pflichtgemäß aus und die Entscheidung - wie auch immer sie ausfällt - ist wohl kaum anzufechten, da der Verurteilte keinen Anspruch auf eine bestimmte Entscheidung hat, sondern nur darauf, dass das Ermessen pflichtgemäß ausgeübt wird. Dies wäre nur dann nicht der Fall, wenn der Rechtpfleger die Entscheidung nicht weiter begründet oder von vornherein sagt: "Bei mir gibt's keinen Strafaufschub, egal welche Gründe vorgetragen werden".
Ob eine ermessensfehlerhaft Entscheidung vorliegt, prüft ggf. das Gericht im Rahmen eines evtl. eingelegten Rechtsmittels.