Sich pachtvertrag jeweils 1 jahr verlängert was bedeutet dies kündigungsfrist
wenn ein Pachtvertrag die Regelung enthält, dass er sich nach Ablauf eines Jahres jeweils um 1 weiteres Jahr verlängert, gleichzeitig aber auch die Regelung im Vertrag steht, dass die Kündigungsfrist beidseitig 6 Monate beträgt, kann dann diese Kündigungsfrist die Verlängerung um 1 Jahr "kippen"?
Beispiel: Jedes Jahr am 1. Januar tritt die o.g. Verlängerung ein. Kann man dann im März unter Zugrundelegung der Kündigungsfrist zu Ende Oktober kündigen? Meiner Ansicht nach wäre eine Kündigungsfrist nutzlos, wenn die Verlängerung um 1 Jahr immer vorginge.
1 Antworten zur Frage
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Wenn sich ein Pachtvertrag jeweils um 1 Jahr verlängert, was bedeutet dies für die Kündigungsfrist?
Du kannst im Grunde jederzeit kündigen, allerdings wird diese dann erst zum nächsten Ablauf eines Jahres wirksam, wenn zwischen der Kündigung und dem Ende des Vertragsjahres noch mindestens 6 Monate liegen. Ist der Zeitraum kürzer, dann geht die Vertragsverlängerung 1x vor.
Zu kompliziert?
Dann noch mal anders an Deinem Beispiel:
Das Vertragsjahr entspricht darin dem Kalenderjahr.
Wenn Du jetzt zum 31.12.2007 kündigen wolltest, dann hätte die Kündigung bis spätestens zum 30.06.2007 vorliegen müssen. Wenn Du aber erst am 01.07.2007 oder später gekündigt hättest, dann wäre die Frist von 6 Monaten bis zum Jahresende nicht eingehalten worden, wodurch sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr verlängert hätte und die Kündigung erst zum 31.12.2008 wirksam würde. Du müsstest dann aber nicht noch mal eine neue Kündigung im Jahre 2008 schreiben.
Klar geworden?
Das gleiche Problem habe ich selbst gerade mit einem alten Handyvertrag, bei dem ich den Termin für die Einhaltung der Kündigungsfrist um wenige Tage verpasst habe, so dass ich jetzt noch bis zum nächsten März die Grundgebühr zahlen "darf". Tja, dumm gelaufen.