Geschäftsnamen dürfen zwei geschäfte denselben namen haben unterschiedlichen inhabern geführt werden
Angenommen, man würde ein Geschäft "Fritzes Hutladen" nennen wollen.
In derselben Stadt oder in demselben Bundesland oder in der BRD gibt es aber schon ein "Fritzes Hutladen.
Darf das vorkommen, oder muss ein Geschäftsname einzigartig sein? Oder ist das vielleich nur räumlich nötig?
3 Antworten zur Frage
Videos zum Thema
YouTube Videos
Geschäftsnamen: Dürfen zwei Geschäfte denselben Namen haben, wenn sie aber von unterschiedlichen Inhabern geführt werden?
Der urheberrechtliche Schutz ist nicht mit den Firmengrundsätzen nach HGB zu verwechseln.
Die Firma ist der Name des Unternehmens; in deinem Fall "Fritz Hutladen". Der Name kann so nicht gewählt, weil ein Rechtsformzusatz fehlt; also z.B. GmbH, AG oder e.K.
Die Firma muss zwingend unverwechselbar sein. Das heißt in Deinem Fall, dass es in der gleichen Stadt keine zwei "Fritz Hutladen" geben kann und darf!
Die wichtigsten Grundsätze zur Firma lauten:
1.Firmenausschließlichkeit
Jede Firma muss sich von anderen Firmen unterscheiden, die bereits im Handelsregister eingetragen sind und sich in der selben Gemeinde befinden. siehe auch hier: Firma – Wikipedia
Das ist erlaubt, solange kein oder vorhanden ist.
Wenn zb ein Laden Coca Cola heißt, geht das nicht, da die Getränkefirma ihren Namen geschützt hat.
Markennamen sind meistens geschützt.also wie das beispiel mit coca cola.
Gute Frage.Was auch interessant wäre zu wissen wie sieht es mit Markennamen aus?