Dürfen radiosender augestellten blitzer verraten
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Dürfen die Radiosender eigentlich die augestellten Blitzer verraten?
Ja. Das ist ein Abkommen mit den Ordnungsbehörden, da es ja "primär" darum geht, die Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren und zu ermuntern nach Vorschrift zu fahren anstatt nur Geld zu verdienen.
ABER: ist Dir schon mal aufgefallen, dass ein Sender vor einem Blitzer in einer 30er Zone warnt?
DAS dürfen die Sender nämlich nicht. Erst ab 50er Zone darf gewarnt werden.
Übrigens: In Hessen sagt die Polizei sogar an WO sie in der kommenden Woche die Radarfallen aufstellen - zumindest bei rund um die Stadt Frankfurt.
Ja, das dürfen sie. Anfangs gab es Klagen von Kommunen, die um ihre Einnahmen fürchteten. Die Gerichte standen allerdings auf dem Standpunkt, dass der Sinn von den Blitzern darin zu sehen ist, dass die Autofahrer langsamer fahren. Wenn das durch die Radiodurchsagen auch bewirkt wird, ist das Ziel auch erreicht.
Natürlich dürfen die das. Es gibt kein Gesetz das dies verbietet.
Sicher ist die Polizei nicht begeistert davon, aber sie dürfen es.
Und meist baut die Polizei den Blitzer ab, wenn er durchgesagt wurde.
Warum sie es machen, Einschaltquoten. Viele Autofahrer hören Radio und das wollen sie wissen.
Die Mehrzahl der Blitzer wird gar nicht von der Polizei aufgestellt, sondern von privaten Firmen, die das im Auftrag der Gemeinden tun und dann pro Blitzbild die stolze Summe von 5 Euro von den verhängten Bußgeldern kassieren.
Eigentlich ein unglaublicher Vorgang, den ich für Grundgesetzwidrig halte. In einem demokratischen Staat darf eigentlich niemand Strafen aussprechen zu seinen eigenen Gunsten. Wenn ein Richter einen Verbrecher zu einer Geldstrafe verurteilt, und das Geld selbst einkassiert, würde er entlassen. Die Kommunen machen das aber mit einer unglaublichen Frechheit und keiner klagt dagegen
Ja, sie dürfen es. Eine ausgewählte Menge von Blitzern verrät die Polizei den Radiosendern sogar. Es geht beim Blitzen ja nicht darum, Geld zu bekommen, sondern dass die langsamer fahren.
Jedenfalls wird das öffentlich verbreitet.
Es gab ja schon Kläger und es gab auch Richter, die entschieden haben, dass man das darf