Bremen eigener staat werden

Also ich meine kann das Bundesland Bremen nicht theoretisch einen eigenen Staat aufmachen! Weil ich meine das würde ja die Finanzprobleme lösen. Und in Bayern denken ja auch welche darüber nach.

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Kann Bremen ein eigener Staat werden?

Das Grundgesetz sieht einen Austritt einzelner Länder aus dem Bundesstaat nicht vor.
Es gibt das Gebot der Bundestreue, das die Länder zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet, jedoch verpflichtet dies nicht zum Verbleiben im Bund.
Bei einem Austritt würde es sich um eine Frage des Völkerrechts handeln. Wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind, ist es denkbar, dass ein Bundesland den Anspruch auf Souveränität durchsetzen kann,
Kann ein Bundesland die Republik verlassen? | svz.de
Allerdings wäre ein Austritt vom Wohlwollen der anderen 15 BL abhängig, denn daß es sich bei den Einwohner Bremens um ein "Volk" handelt ist äußerst fragwürdig.
Beriefe man sich nämlich auf internationales Recht wäre das eine Voraussetzung.
Nachzitiert aus diesem Artikel
Juristische Wege zur Eigenstaatlichkeit | Bayernpartei
in dem die Möglichkeiten einer Unabhängigkeit Bayerns diskutiert werden
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1. Selbstbestimmungsrecht der Völker
Das Grundgesetz kennt kein Austrittsrecht der einzelnen Länder, erklärt aber über Art. 25 I internationales zu deutschem Recht. Hierzu gehört auch die UN-Charta, die in Art. 1 Nr. 2 das Recht der Völker auf Selbstbestimmung konstituiert. Die Bayern, möglicherweise sogar die bayerischen Stämme für sich, stellen ein Volk im Sinne der Vereinten Nationen dar und können damit auch das Selbstbestimmungsrecht für sich beanspruchen.
Bremen ist bereits ein eigener Staat! Und alle bremer sind Staatsbürger des Landes Bremen.
Aber die 16 Deutschen eigenständigen Staaten haben sich zusammengeschlossen und einen Bundesstaat gegründet, dem sie Unterstellt sind.
das wird in der Präambel der Verfassung erkenntlich, dort steht nämlich "die Deutschen in den Ländern".
Auch steht in der Verfassung, dass die Länder die komplette Kontrolle über Gesetzesvergabe und die durchsetzung der Gesetzte haben und ihre Rechte mit dem GG lediglich an den Bund abtreten. Und man kann nur abtreten, was man selber besitzt. Die eigenständigkeit der bundesländer ist aber unterzuordnen, da sie durch den Bundesrat im bund vertreten sind , dadurch hat die Regierung der Länder die Kontrolle nicht komplett abgegeben. So etwas kmmt nur auf Bundesebene vor, nicht auf Labndesebene oder Gemeindeebenen.
Das ist der Kleine Unterschied zwischen "Bundesstaat" : Wo alle Länder staatsqualitäten haben, aber diese nicht ausüben, da sie etwas größerem Unterstellt sind. Und Staatenbund : Wo alle Länder Staatsqualität haben und diese ausüben.
Auch zeigt sich, dass Bremen Staatsqualität hat, da in Bremen eine Landesregierung gewählt wird. Wäre Bremen kein eigener "kleiner Staat" könnte man dort auch keine Regierung wählen, die dann im Bundesrat auftaucht und so auf Bundesebene Mitwirkt. Man wählt z.b. in den Gemeinden oder den Kreisen ja auch keine Kreis/Gemeinderegierung, sondern nur Bürgermeister oder ähnliches, da diese Nur Teile von dem Staat sind, der wiederum ein Teil des Bundesstaats ist.
Bremen ist jedenfalls schon ein Staat. Und es wäre durch Abstimmung auch möglich Bremen von Deutschland loszukoppeln - ist jedoch nicht vorgesehen.
Im Prinzip sind alle deutschen Bundesländer, also auch das Bundesland Bremen eigenständige Staaten. Jedes Bundesland hat eine eigene Regierung, ein eigenes Parlament, das Gesetze erlassen kann, eigene Polizei- und Strafverfolgungsbehörden, eigene Gerichte, eine eigene Landesverfassung. Der einzige Unterschied zu völkerrechtlich unabhängigen Staaten besteht darin, dass die Bundesländer Mitglieder eines Bundesstaates sind, nämlich der Bundesrepublik Deutschland, dessen Verfassung und Bundesgesetzen sie unterstehen.
Ob ein Bundesland einfach so seine Unabhängigkeit erklären könnte, wäre eine Frage, ob man auf internationaler Ebene die völkerrechtliche Souveränität anerkennt bzw. die Bundesrepublik Deutschland eine solche Unabhängigkeitserklärung akzeptiert. Da wären auch sicherlich viele juristische Punkte zu klären.
Ob man dadurch das Schuldenproblem in Bremen lösen würde, wage ich mal zu bezweifeln. Das fängt schon damit an, dass man entweder eine eigene Währung einführen müsste, oder der Europäischen Union und Währungsunion beitreten müsste, um den Euro zu behalten. Loslösung von Deutschland bedeutet auch erst einmal Loslösung von der EU und der Währungsunion. Die Bundesländer erhalten außerdem vom Bund regelmäßig Geldzahlungen. Auch das würde künftig wegfallen. Bremen müsste erst einmal wirtschaftlich völlig auf eigenen Beinen stehen können. Da sind Schulden eine schlechte Voraussetzung.