Im Kontext des deutschen Sozialsystems stehen Arbeitslose häufig im Kreuzfeuer der Bürokratie. Besonders das Jobcenter hat bestimmte Anforderungen die es zu beachten gilt. Die Eingliederungsvereinbarung (EGV) wird häufig als entscheidender Faktor betrachtet. Aber was passiert, wenn man keine EGV abgeschlossen hat? Zuerst—und das ist wichtig zu verstehen—besteht tatsächlich keine rechtliche Verpflichtung dazu Eigenbemühungen nachzuweisen wenn eine EGV nicht vorliegt.
Die EGV ist eine Art freiwillige Übereinkunft. Sie wird zwischen dem Arbeitslosen und dem Jobcenter geschlossen. Ziel ist es – individuelle Vereinbarungen über die Jobsuche und die Integration in den Arbeitsmarkt zu treffen. Dabei können spezifische Bewerbungsbemühungen oder ebenfalls Weiterbildungsmaßnahmen festgelegt werden. Die Erstellung der EGV erfolgt meist bei der Antragstellung auf Arbeitslosengeld II. Diese Vereinbarung wird regelmäßig aktualisiert und überprüft.
Wenn man keine EGV eingegangen ist—so ist das der Fall—kann man nicht für das unterlassene Vorlegen von Eigenbemühungen bestraft werden. Allerdings ist das Jobcenter nicht völlig handlungsunfähig. Auch ohne eine unterzeichnete EGV ist es berechtigt, Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu initiieren. Vermittlungsvorschläge können getätigt werden und die dazugehörige Rechtsfolgebelehrung informiert über mögliche Folgen bei Nichterfüllung der Vorgaben. Diese Vorgaben sind dann verbindlich.
Das bedeutet—im Klartext—werden die Richtlinien des Vermittlungsvorschlags zur Pflicht, selbst unter keine EGV vorliegt. Wenn jemand diesen Vorgaben nicht nachkommt, können Sanktionen drohen—obwohl die Eigenbemühungen nicht nachgewiesen werden müssen. Dies ist ein wichtiger Punkt – der oft missverstanden wird. Es spielt also eine Rolle; ob man auf einen Vermittlungsvorschlag reagiert oder nicht.
Für dich—Amir—heißt das konkret: Du bist nicht verpflichtet, Eigenbemühungen nachzuweisen. Das gibt dir die Freiheit ´ dich aktiv um eine neue Beschäftigung zu kümmern ` ohne die ständige Angst vor Sanktionen wegen fehlender Eigenbemühungen. Doch Vorsicht! Wenn das Jobcenter dir einen Vermittlungsvorschlag zusendet—und das geschieht meistens—dann solltest du darauf achten, dass du diese Vorgaben ernst nimmst. Ignorierst du diese – könnte es zu einer Sanktion kommen.
Zusammenfassend—ohne eine EGV wird niemand für das Nichtvorlegen von Eigenbemühungen bestraft. Doch es ist ratsam ´ auf die Initiativen des Jobcenters zu reagieren ` um möglichen negativen Folgen entgegenzuwirken. Schlussendlich gilt: Wer aus der Isolation heraus möchte, sollte aktiv werden.
Kann man ohne Eingliederungsvereinbarung Sanktionen bekommen?
Wie wirkt sich das Fehlen einer Eingliederungsvereinbarung auf potenzielle Sanktionen durch das Jobcenter aus?