Wie türkische islamist erdogan gegen verhängte lebenslange politikverbot umgehen

Im April 1998 wurde Erdoğan vom Staatssicherheitsgericht Diyarbakır wegen Missbrauchs der Grundrechte und -freiheiten gemäß Artikel 14 der türkischen Verfassung nach Artikel 312/2 des damaligen türkischen Strafgesetzbuches zu zehn Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot verurteilt.

13 Antworten zur Frage

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Wie konnte der türkische Islamist Erdogan das gegen ihn verhängte lebenslange Politikverbot umgehen?

gute Frage, auf die man im Netz eine einfache Antwort nicht findet -
jedenfalls so viel:
- 1994 nimmt die Re-Islamisierung Fahrt auf, als Recep Tayyip Erdogan von der islamistischen Wohlfahrtspartei Bürgermeister von Istanbul wird. -- -
- Repressionen wie ein lebenslanges Politikverbot für Erdogan und Parteiverbote nützen nichts. Es werden einfach immer neue islamische Parteien gegründet, so die Nationale Ordnungspartei, die Nationale Heilspartei oder die Tugendpartei. Am Ende dieser Entwicklung steht die AKP, die im November 2002 die Parlamentswahlen gewinnt.-
- Im September 2012 stimmt eine Mehrheit von knapp 58 Prozent der Wahlberechtigten einer Verfassungsänderung in über 20 Punkten zu. Mit eindeutigen Folgen:
"Das Kopftuch ist da, das Kopftuch ist jetzt in der Mitte der Gesellschaft, sprich Frauen mit Kopftuch dürfen auch ins Parlament. Das war über Jahrzehnte hinweg ein absolutes No-Go, das war überhaupt gar nicht denkbar. Und das Militär steht jetzt hintenan, was die Machtposition anbelangt, und da wird es auch bleiben."
Das Paradebeispiel einer modernen populistischen Partei
Dafür erscheint Erdogan immer unverhüllter als Autokrat, der die Medien beherrscht, die Verwaltung und die Justiz indoktriniert, dabei seine Unterstützer mit öffentlichen Großaufträgen füttert und die Opposition mit allen Mitteln verfolgt -
Die Türkei unter Erdogan - Ein zerrissenes Land, regiert von Populisten
Wiki schreibt dazu
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Erst nach einer Verfassungsänderung, die sein Politikverbot aufhob, und der Annullierung der Wahl in der Provinz Siirt konnte er nachträglich als Abgeordneter ins Parlament einziehen und wurde am 12. März 2003 Ministerpräsident der Türkei.
Recep Tayyip Erdoğan – Wikipedia
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Anscheinend hat die eigene Partei die Verfassungsänderung in Gang gesetzt :
Seine Haft verbüßte er 1999. Sein Politikverbot wurde erst durch seine neue Partei, die AKP, nach ihrem Wahlsieg 2002 wieder aufgehoben.
Recep Tayyip Erdogan – Ein religiöser Pragmatiker - Innenpolitik - Magazin - e-politik.de
durch ihn veranlaßt?
ja , indirekt , denn er IST die PARTEI
Stichwort Landbevölkerung.
Nachdem er entlassen wurde zog er wirklich zu Fuss durch die Türkei und üßberzeugte die einfältige Landbevölkerung von seinen Ideen. Danach gründete er eine Partei und gewann diese Wahl.
Das war der Inhalt eines Berichts über ihn.
Wenn die Machtverhältnisse sich ändern, kann *alles* geändert werden, auch das für unveränderlich Gehaltene.
Seite 3 - Die Karriere des Tayyip Erdogan: Der Realo aus dem Hafenviertel - Feuilleton - FAZ
Ein Volk, das bereits einmal einen fortschrittlichen modernen Regenten wie Kemal Atatürk hatte und nun zurückfällt in das Güllefass des Mittelalters kann man nur bemitleiden.
.zu schwach um Demokratiefähig zu sein.
wär es besser, nach dem "Vorbild" der USA staatliche Strukturen zu zerschlagen und den Terror der IS zu fördern
Erbakan hatte lebenslanges Politikverbot und lebenslangen Hausarrest.
Die AKP hob das sofort auf, als sie an die Macht kam.
Die AKP "hing" sozusagen mit der Milli Görüs zusammen.
Die splitteten sich dann auf, die AKP war eine eigenständige Partei und gewann die Parlamentswahlen 2002 - und erklärte direkt das lebenslange Politikverbot von Erdogan für nichtig.
Atatürk" war zwar vergleichsweise fortschrittlich, aber alles andere als ein großer Demokrat. Die heutigen Kurdenausrotter stehen ganz in seiner Tradition. Nach seinem Tod gab es auch keine Demokratie, sondern einige Phasen mit formaldemokratischen Abläufen, die gelegentlich durch Militärputsche unterbrochen wurden. Kann sein, daß in einem Land wie der Türkei bestenfalls formaldemokratische Abläufe praktikabel sind. Im Gegensatz zum Staat "Atatürks" und seiner Nachfolger wird im Syrien von Assad niemand wegen seiner Religion oder seiner Herkunft oder seiner Sprache verfolgt. Dieser Säkularismus muß allerdings mit aller Macht verteidigt werden, notfalls sogar gegen eine islamistische Mehrheit. Mehr als das ist wirklich nicht möglich.
Das ist genau das, was die Europäer und die USA nicht begreifen bzw. begreifen wollen:
Demokratie kann in diesen Ländern nicht nach europäischen Muster eingeführt werden.
Assad hat jahrelang in England gelebt und gearbeitet und er weiß, wie seine ticken und hat das bestmögliche aus seinem Land gemacht.
Die Syrer waren damit auch ganz zufrieden; ihr Land entwickelte sich, die Islamisten wurden weggesteckt und alles war gut.
Bis die USA meinten, sie müßten da eine Pipeline durchbauen und Assad das anders sah. da mußte natürlich die Demokratie her auf Teufel komm raus.
Assad war das beste was diesem Land passiern knnte. Nach ihm kommt nur noch Islamisstenbrut.


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Stoiber-Stilblüten

- weiß wovon ich spreche meine Damen und Herren, ich weiß, wie es ist Mutter von 4 kleinen Kindern zu sein." Zur Debatte -


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Wie reagieren Kurden und Türken auf das Wahlergebnis der HDP in der Türkei,bzw.in sozialen …

- seine geplante Verfassungsänderung haben dürfte, um die Türkei in ein Präsidialsystem umzuwandeln, in dem er noch ungehinderter -- weggeschoben, die Zukunft bedeckter Frauen wird in den Händen islamhassender Politiker liegen und die türkischen Soldaten -- Deutschland / Türkei? Ja ,weschen wat anderem vorher. Für Erdogan bedeutet der Wahlausgang, dass er im Parlament nicht die -- Deutschland. Also alles wie immer. Genau , die Menschen sind wie sie sind , es gibt keine anderen Gab es bereits Ausschreitungen -


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