Was ist präsidialdiktatur

Als Präsidialkabinette bezeichnet man in Deutschland gemeinhin die letzten drei Reichsregierungen der Weimarer Republik unter Heinrich Brüning , Franz von Papen und Kurt von Schleicher. Zuweilen wird auch überspitzt von einer Präsidialdiktatur gesprochen. Charakteristisch für diese letzte Phase der Weimarer Republik war, dass Reichspräsident Paul von Hindenburg die Reichsregierung auf besondere Weise stützte: Vor allem mit dem Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung , demzufolge der Reichspräsident Notverordnungen ausfertigen durfte. Diese Notverordnungen ersetzten geradezu die Gesetzgebungstätigkeit des Parlaments, des Reichstags. Gründe dafür waren der Bruch der Großen Koalition am 27. März 1930 aufgrund der Kompromissunfähigkeit der demokratischen Parteien, und die Reichstagswahl vom 14. September 1930, bei der die republikfreundlichen Parteien verloren und vor allem die NSDAP sehr stark wurde. Der Begriff „Präsidialkabinett“ ist weit verbreitet, aber auch etwas problematisch, da laut Reichsverfassung jedes Reichskabinett vom Reichspräsidenten eingesetzt wurde , und auch schon vor 1930 hatten die Kabinette keineswegs immer eine parlamentarische Mehrheit. Die Kabinette Brüning I und Brüning II waren bürgerliche Minderheitskabinette, die von der SPD gestützt wurden, allerdings auf eine andere Weise als die vielen bürgerlichen Minderheitskabinette vor 1928: Die SPD sorgte im Reichstag dafür, dass die Extremisten nicht die Notverordnungen Hindenburgs außer Kraft setzten oder die Regierung stürzten. Eine vielleicht wichtigere Wende trat 1932 ein, nach dem Abgang Brünings: Die SPD war nicht bereit, Papen zu tolerieren, und nach den Neuwahlen am 31. Juli hatten die Gegner der Republik eine rein negative absolute Mehrheit im Parlament. Nun bedeutete allein schon der Zusammentritt des Reichstags eine Gefährdung für die Regierung, da die Extremisten sofort deren Rücktritt forderten. Durch Auflösung des am 31. Juli 1932 neugewählten Reichstags verschaffte sich die Regierung Papens etwas Luft. Dies wollte Reichspräsident von Hindenburg aber nicht weiter wiederholen. Der Reichspräsident wollte wieder ein Kabinett auf parlamentarischer Grundlage sehen und stimmte daher letztlich der Koalitionsregierung Hitlers zu, die am 30. Januar 1933 ihr Amt antrat. Quelle: Präsidialkabinett – Wikipedia