Warum volksentscheide baden württemberg verfassungswidrig
ICh habe einen Artikel über Stuttgart 21 gelesen und darin wurde erwähnt, dass in Baden Würtemberg Volksentscheide verfassungswidrig seien.
Kann mir jemand erklären weshalb das so ist?
3 Antworten zur Frage
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Warum sind Volksentscheide in Baden-Württemberg verfassungswidrig?
Es geht darum, dass die Spd bezüglich des Stuttgart 21 Problems einen Volksentscheid initieren wollte, aber die gegenerische Partei erwähnte, dass dieser rechtwidrig wäre.
Sie sind selbst im Grundgesetz vermerkt. In jedem Bundesland gibt es die Möglichkeit nur nicht in Baden Würtemberg.
Das letzte Beispiel war in Hamburg. Dabei ging es um eine Schulreform.
Verfassungswidrig vielleicht nicht unbedingt. Sie sind einfach nicht vorgesehen und finden daher nicht statt. Noch nicht. Möglicherweise wird ja die Verfassung von BW mal geändert
Rechtswidrig würd ich auch nicht sagen. Es gibt einfach keinen. Er ist unmöglich. Er ist nich vorgesehen und wird daher nie initiiert. Nach momentaner Rechtslage zumindest.