Parteiverbote deutschland

Im Zuge der erneuten Diskussion um das NPD-Verbot würde mich mal interessieren, ob es in der BRD schon mal Parteiverbote gegeben hat? C93

1 Antworten zur Frage

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Parteiverbote in Deutschland?

Hier deckt sich Wikipedia mit meinem Kenntnisstand:
"In der Geschichte der Bundesrepublik gab es drei Parteiverbote: Gegen die rechtsextreme SRP 1952, die linksextreme Kommunistische Partei Deutschlands 1956 und die rechtsextreme FAP 1995. Ein Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD scheiterte 2004 vor allem wegen Koordinationsfehlern beim Bundesamt für Verfassungsschutz und den Verfassungsschutzämtern der Länder."
aus: Deutschland – Wikipedia
In der Nachkriegsgeschichte gab es lediglich zwei Parteiverbote, SRP und KPD. Die FAP war keine Patei im formaljuristischen Sinne. Aus diesem Grunde musste bei deren Verbot auch nicht das Bundesverfassungsgericht tätig werden.
npd
In welchen Bundesländern sitzt die NPD im Bundestag?

- nur in einzelnen kreistagen! Das ist leider falsch. Die NPD ist zur Zeit in zwei Landtagen vertreten. aha Die Frage -

brd
Inwiefern herschte Demokratie in DDR und in der BRD?

- einfach und in den Wahlverfahren zu suchen. Im Gegensatz zur BRD waren in der DDR keine echten Wahlalternativen für den -

parteiverbot
Parteiverbot-undemokratisch

- entscheidenden Irrtum, bzw. eine falsche Behauptung: Ein Parteiverbot ist laut GG keineswegs undemokratisch und steht keineswegs -- toleriert wird, solange es unserem grundgesetz entspricht. die npd zum beispiel ist ein zweifelsfall. Falsch : Wer für die -- theoretisch irgendeine Partei, im Grunde jede Partei, in der BRD einfach so verboten werden könnte? Interessante Rechtsidee. -- meinungsfreiheit, die keine einschränkungen kennt. in deutschland ist das natürlich nicht der fall und ich denke, dass habe -- Parteiverbote auf verfassungswidrige Parteien zielen, macht Parteiverbote in unserer Demokratie demkoratiekonform. in einer demokratie -