Non compete clause
ich habe das folgende Problem. Ich möchte mit einer Person über ein Geschäftsidee sprechen, will mich aber natürlich davor absichern das diese Person nicht die Idee für sich alleine nutzt und somit mit mir konkurriert. Im englischen gibt es anscheinend eine solche Vertrags Klausel (Non-compete clause - Wikipedia, the free encyclopedia) - aber ich finde nichts vergleichbares für Deutschland. Hier sind die Rechtsprofis gefragt Auch die Geheimhaltung der Peron an Dritte müsste möglich sein.
, Vasarely
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Non-compete clause
Hallo, ich habe von sowas nicht viel Ahnung, aber vielleicht kann man dir hier helfen:Schutz der Geschäftsidee vor dem Ideenklau durch andere
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Sören
In Deutschland kann man keine Ideen patentieren lassen.Das ist ein ganz normaler Vertrag,zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber,der Regelt,dass du keine Geschäftsgeheimnisse ausplaudern oder sonstirgendwie benutzen darft.Also ein eigenes Geschäft aufmachen oder zur Konkurenz gehst und dort das Wissen einsetzt.Das kann auch in Deutschland in einem Arbeitsvertrag stehen.Aber wenn es nur um Gespräche geht,solltest du einen Rechtsanwalt bemühen,ob es da irgendetwas konkretes gibt.Denn wenn die Person diese Idee benutzt,hast du das Problem,dass du beweisen musst,dass sie von dir ist.
Sowas nennt sich NDA, Non-Disclosure Agreement
Geheimhaltungsvertrag – Wikipedia
Bei den Links vom Wiki-Artikel ist auch direkt eine schöne Vorlage dabei.
Geheimhaltung würde ja nciht das Verbot des Imitierens abdecken.
Naja, Recht - insbesondere Vertragsrecht - ist gar nicht so kompliziert in Deutschland, da absolute Formfreiheit besteht.
Verklausulierte Definitionen seitenweise sind wirklich eher im anglo-amerikanischen Rechtssystem zuhause.
Mit anderen Worten: Der NDA ist die Grundlage und Du ergänzt nur noch einen Absatz über den Wettbewerb, z.B.:
"Der Vertragspartner verpflichtet sich, alle erlangten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung nicht für die eigene berufliche oder gewerbliche Tätigkeit zu nutzen."
Fertig. Falls es später zu Reibereien kommen sollte und ihr vor Gericht landet, ist für den Richter eindeutig zu erkennen, was Dein Wunsch war.