Länder wahlrecht bestimmte personengruppen eingeschränkt ist

Ausgenommen sind natürlich Personen, die z.B. wg. Strafvollzug o.dgl. vorübergehend nicht wählen können. Die Frage wird mit 100 BP dotiert, Vergabe erfolgt wie üblich per PN nach Bewertung.

12 Antworten zur Frage

Bewertung: 3 von 10 mit 1637 Stimmen

Videos zum Thema
YouTube Videos

Gibt es noch Länder, in denen das Wahlrecht für bestimmte Personengruppen eingeschränkt ist?

In Brunei und Saudi-Arabien gibt es kein Frauenwahlrecht. In Bhutan gibt es nur ein Familienwahlrecht
In folgenden Ländern wird Frauen das Wahlrecht noch heute ganz vorenthalten oder erschwert :
* Bhutan: Eingeschränktes Frauenwahlrecht. Jede Familie hat eine Stimme, was in der Praxis viele Frauen vom Wählen abhält.
* Brunei: Kein Frauenwahlrecht.
* Saudi-Arabien: Kein Frauenwahlrecht. Männer haben lediglich ein kommunales Wahlrecht.
Ja, in Deutschland, wenn ein Betreuer auf Dauer zur Besorgung aller Angelegenheiten bestellt ist oder wenn durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt worden ist, dass jemand seine Bürgerrechte nicht mehr hat
Die einrichtung einer gesetzlichen Betreuung beinhaltet nicht die Einschränkung des Wahlrechts, ich habe in einschlägigen Gesetzen auch nichts dahingehend finden können. Hinsichtlich Verrat fällt unter Strafrecht, das Kriterium hatte ich in meiner Frageergänzung ja schon erwähnt.
nachdem ich die gesetzlichen Grundlagen dazu nicht mehr im Kopf hatte, habe ich in WIKI nachgeschaut. Hier die entsprechenden Sätze aus WIKI-Stichwort Wahlrecht und Wahlrechtsausschluss:
"Kein aktives Wahlrecht haben in Deutschland Personen, die unter Betreuung stehen , soweit die Betreuung für alle Angelegenheiten angeordnet ist.
Die rechtliche Betreuung ist an die Stelle der früheren Vormundschaft über Volljährige und der Gebrechlichkeitspflegschaft getreten und geht über sie deutlich hinaus. Sie ist im Wesentlichen in den §§ 1896ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs geregelt.
- wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt und
derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst.
In den meisten Wahlgesetzen ist weiterhin folgender Ausschlussgrund genannt:
wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet.
In den USA sind in diversen Bundesstaaten Straftäter von Wahlen ausgeschlossen, oft sogar über die Zeit der Bewährung bzw. der Verbüßung der Haft hinaus.
Die Einschränkung hinsichtlich Straftätern hatte ich ja schon in meiner Frageergänzung angemerkt.
Genau darum ging es mir: In Florida z.B. beginnt mit dem Ende des Strafvollzuges eben nicht wieder die Wahlberechtigung. Es gibt Staaten in den USA, wo praktisch eine Verurteilung wegen einer Straftat den Verlust des Wahlrechts auf immer bedeutet.
Hinsichtlich der Ausweitung über den Strafvollzug hinaus gebe ich Dir da auch vollkommen recht, wenn es eine generelle Praxis sein sollte. Gibt es dazu irgendwo Quellen oder Berichte?
Regelmäßiges Lesen der New York Times hilft Zum Beispiel da:
http://www.nytimes.com/2008/03/02/us/02felons.html
oder da:
In Florida, Wrestling Again Over Felons and Voting - NYTimes.com
oder da:
Felons and the Right to Vote - NYTimes.com
Ein wenig genauer wüßte ich es schon gern, wenn möglich.
lies mal "stupid white man"
menschen,die so heißen wie straftäter z.b.
haben keine wahlzulassung bekommen
wo man davon ausgehen konnte, dass georgie ihre stimmen nicht bekommt
Ich allen für ihre Antworten. Hinsichtlich Bhutan würde ich gern auf die Wahlen am 24.III. verweisen, eine vielleicht interessante Reportage zu einer neue erarbeiteten Verfassung läuft am Mittwoch, 19.III., 23:30 Uhr auf ARD.
IFES Election Guide
Political Science Resources: politics and government in the UK and the USA
Bei der Frage ging es mir in erster Linie um generelles Wahlrecht und nicht einschränkungen per Gesetz bzw. Manipulationen/ mangelnde Aufklärung wie im Falle der USA. Ich halte Antworten aus einem Wort bestehend oder mit dem Hinweis, hier lies mal selber, nicht ganz so toll. Ergänzende Literaturhinweise sind jederzeit willkommen, sofern die Antwort schon eine gewisse Qualität hat.
Auch wenn die Bonuspunkte keinerlei materiellen Wert haben, möchte ich mit der Bewertung der Antworten ein "ideelles " von je 50 BP an Leseratte und hymenaios verbinden.