Ist firmennamen kopieren nach rechtssprechung erlaubt
also wenn es eine XYZ Firma GmbH & Co KG gibt, darf dann ein anderer eine Firma die auf ähnlichen Gebiet im selben Land vertreibt mit XYZ Firma GmbH anmelden. Also XYZ steht jetzt wirklich für ein 3-Buchstaben-Kürzel. Gibts da etwa eine Mindestlänge -- z.B. ab 4 Buchstaben geschützt, bei 3 nicht?
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Ist Firmennamen kopieren nach Rechtssprechung erlaubt?
Nein.
Alles relevante findet man hier :
385/12 Firmennamen sind auch ohne Markeneintragung geschützt | EVENTFAQ
daraus dieses :
Dies ist übrigens unabhängig davon, ob die spätere Firma absichtlich oder unabsichtlich den Namen der früheren Firma kopiert, bzw. ob die beiden überhaupt voneinander wussten. Die frühere Firma ist auch nicht etwa verpflichtet, das Internet nach ähnlich klingender Konkurrenz zu durchsuchen.
Das bedeutet: Augen auf bei der Namenswahl.
Das gilt selbstverständlich, unabhängig von der Länge des Firmennamens, auch für 3-buchstabige Namen.
Der Sinn des ganzen : Der Verbraucher soll nicht irritiert werden.
Trotzdem können zwei Sanitärfirmen in Bayern und Niedersachsen zeitlebens den selben Namen tragen ; aber nur weil keiner von beiden sich darüber aufregt und auf Unterlassung drängt.
durch die 3 Buchstaben sind aber dann evtl. schon 90% aller Kombinationen weg
Ich wollte vor vielen Jahren eine meiner neuen Firmen den Namen "Fakir" geben.
Bei der Recherche beim Markenamt in München wurde festgestellt, dass es eine Firma bereits in Italien mit diesem Namen gab. Ich hatte die Firma gebeten, mir eine Erlaubnis zu geben, den Namen käuflich zu erwerben, oder ihn in Deutschland benutzen zu dürfen. Beides wurde abgelehnt.
Bei einer Namensfindung ist es IMMER ratsam erst im Markenamt nachzufragen, ob der Name noch frei ist, erspart Dir viel Ärger.
Selbst VW hat den Namen Touran von einem Hamburger für 5 Millionen abgekauft.
Hallo.knödel,
ist der Name grundsätzlich geschützt? Oder nur im Vertriebsgebiet der Firma oder nur, wenn die Firma sich hat Markenschutz eintragen lassen?
Nicht einmal wenn Du selbst mit Nachnamen Aldi hießest dürftest Du einen Supermarkt unter diesem Namen aufmachen.
weil Aldi den hat schützen lassen? Oder generell?
(Warum gibts dann aber "geschätzte" 5 Mio Firmen "Müller"?
Die Firma ist der Namen des Kaufmanns. Dieser ist eingetragen und genießt damit Schutz. Es ist aber richtig, wenn Tante Emma einen kleinen Obstladen "Tante Emmas Vitaminladen" in Hurpflhausen betreibt, daß der Schutz dann nicht im 600 km entfernten Hamburg gilt.
Hat sie sich in ihrem Geschäft schon gemausert und mehrere Filialen im Bundesgebiet, auch näher an Hamburg, dann wird es schwierig mit einem Nachahmer.
Die 5 Millionen Firmen Müller sind in unterschiedlichen Branchen und unterschiedlichen Gebieten tätig. Eine Müller Milchverarbeitung schließt nicht aus daß ein Installateur am selben Ort als "Müller Gas Wasser Kot" eröffnet.
Aldi ist der im Handelsregister eingetragene Firmenname
Eine Frau aus Südfrankreich durfte ihre Schokoladenladen nicht "Milka" nennen, obwohl sie tatsächlich Milka heißt.
War ganz groß in der Presse.
ich denke der eigene Familienname geht vor, das heisst einen Müller Drogerieladen kann es immer geben wenn der Inhaber Herr oder Frau Müller heisst.
Milka war wohl nur der Vorname. ich denke da gehts nicht. Zum Beispiel Thomas Porzelan weil man mit Vornamen Thomas heisst.
Ein Hamburger Firma klagte erfolgreich gegen einen Bremer Betrieb gleichen Namens ; Bereich Imbiß/Gastronomie.
Hamburg und Bremen liegen noch zu eng beisammen.