Haben taxen beförderungspflicht
Hi, muss ein freies Taxi einen mitnehmen?
Ich habe mal gehört das wäre so, und nachdem ein Kumpel von mir am Wochenende nicht ins Taxi steigen durfte frage ich mich ob Taxen nun wirklich eine beförderungspflicht haben.
Ein einfaches ja oder nein wäre etwas wenig wenn es geht bitte mit quelle oder link
5 Antworten zur Frage
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Haben Taxen eine Beförderungspflicht?
Okay genauer gesagt wollte der Taxifahrer meinen Kumpel nicht mitnehmen weil dieser zu betrunken war. Ich hab mal gehört das der taxifahrer den jenigen trotzdem mitnehmen muss nur wenn der wagen voll gekotzt wird dann kann das dem fahrgast in rechnung gestellt werden.
Die Beförderungspflicht
Wir als Taxiunternehmen sind offizieller Bestandteil des ÖPNV und unterliegen den Richtlinien des Personenbeförderungsgesetzes. Die Beförderungspflicht regelt der §13 BOKraft: "Der Unternehmer und das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal sind nach Maßgabe der Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Ausschluß von der Beförderungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften besteht, können sie die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Fahrgäste darstellt."
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Solange sich der Taxifahrer in seinem so genannten „Pflichtfahrgebiet“ befindet, hat er unter normalen Umständen kein Recht dazu einen Fahrgast abzulehnen. Das stellt der § 22 des Personenbeförderungsgesetzes klar. Der Taxifahrer muss also auch unbeliebte Kurzstrecken fahren.
Beförderungspflicht im Taxi: Kann der Taxifahrer mich ablehnen?
Der Taxifahrer kann es ablehnen einen Fahrgast mitzunehmen, wenn dieser alkoholisiert ist.
http://www.cuxfrank.de/taxen/rechte%20und%20pflichten.pdf
Was der Taxifahrer z.B. ablehnen kann: Besoffene, weil die den Wagen vollkotzen könnten.
ich weiß es nicht 100%ig,ich kann es mir nur denken,denn an der grenze zum ausland werden teilweise ausländisch aussehende mitbürger nicht mitgenommen.sollten diese sich nämlich als illegal herausstellen,werden die taxifahrer auch bestraft.also tippe ich auf nein,da ich in diesem zusammenhang nicht lesen konnte,dass da deswegen irgendwer bestraft wird