Welche form demokratie haben bundesrepublik deutschland
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Welche Form der Demokratie haben wir in der Bundesrepublik Deutschland?
Der/Die Kanzler besitzt keine präsidiale Macht wie der französische oder der amerikanische Präsident. Diese können Entscheidungen im Alleingang durchsetzen, was in der Bundesrepublik nicht möglich ist. Hier hat die Kanzlerin eine "Richtlinienkompetenz", aber keinen "Allein-Entscheidungsanspruch". Dies ist ein großer Unterschied. Die Kanzlerin kann eine Richtung vorgeben, sie aber nicht bestimmen.
Der Kanzler ist die mächtigste Person im Staat. Praktisch hat er auch nicht nur Richtlinienkompetenz, da er z.B. auch die Minister bestimmt Durch die Vertrauensfrage kann er eine Entscheiden fast schon erzwingen.
Wikipedia nennt noch weitere Argumente nach Karlheinz Niclauß:
Dennoch hebt insbesondere Karlheinz Niclauß fünf Merkmale einer Kanzlerdemokratie heraus:
Durchsetzung des Kanzlerprinzips im politischen Sinne. Nicht nur Verwirklichung der Richtlinienkompetenz, sondern auch zentrale Rolle des Kanzlers bei der Vorbereitung der wichtigsten Entscheidungen im Kabinett. Der Kanzler stellt die Regierungspolitik in der Öffentlichkeit dar.
Persönliches Prestige des Kanzlers im Regierungslager und in der Mehrheit der Bevölkerung. Der Kanzler verkörpert die Regierungspolitik und steht im Mittelpunkt der Berichterstattung.
Das Amt des Bundeskanzlers ist mit dem Vorsitz der größten Regierungspartei eng verbunden. Der Kanzler ist in der eigenen Partei unumstritten.
Der Dualismus zwischen Regierungslager und Opposition bestimmt die allgemeine politische Auseinandersetzung. Durch gegenseitige Abgrenzung stehen sich Regierungslager und Opposition deutlich erkennbar gegenüber.
Der Bundeskanzler ist in der Außenpolitik persönlich stark engagiert, greift dabei auch stark in das Ressort des zuständigen Außenministers ein.
siehe Kanzlerdemokratie – Wikipedia
Eine seltsame Art der Demokratie, in der Politiker festlegen, worüber das Volk abstimmen darf
"Es dient der Sache nicht, wenn das Volk befragt wird