Bundespräsident über wehrmacht bestimmen

Hallo? Die Wehrmacht gibt es seit 60 Jahren nicht mehr, Du meinst die Bundeswehr! Der Bundespräsident hat keinerlei Einfluss auf die Bundeswehr, er hat generell fast nur repräsentativen Charakter. Die Bundeswehr selbst ist dem Bundesministerium für Verteidigung unterstellt, der Verteidigungsminister ist der einzige Zivilist, der Befehlsgewalt hat. Allerdings besitzt der Bundestag weitreichende Kompetenzen bei den Einsätzen und bei der Kontrolle. Der Afghanistan ist beispielsweise erst durch parlamentarischen Mehrheitsbeschluss ermöglicht worden. Ohne Zustimmung des Parlamentes kann die BW keine Einsätze im Ausland durchführen. Ein Einsatz im Inneren ist durch das Grundgesetz nicht gestattet.

2 Antworten zur Frage

Bewertung: 2 von 10 mit 1623 Stimmen

Videos zum Thema
YouTube Videos

Kann Bundespräsident über Wehrmacht bestimmen?

Sonst schau mal hier für weitere Details:
Bundeswehr – Wikipedia
Nicht ganz. Im Kriegsfall geht die Befehlsgewalt auf den/die Bundeskanzler über.
Der müsste allerdings zunächst vom Parlament bestimmt werden, oder?