Ab gewählte gemeindevertreter fraktion bilden welche vorteile 7 rechte status verbunden
1 Antworten zur Frage
Videos zum Thema
Ab wann können gewählte Gemeindevertreter eine Fraktion bilden. Welche Vorteile 7 Rechte sind mit diesem Status verbunden?
Diese Frage lässt sich nicht allgemeingültig beantworten, da diese Regelungen in der Gemeindeordnung, der Hauptsatzung der Gemeinde oder in der Geschäftsordnung festgesetzt werden. Und da ich nicht weiß, welche Gemeinde Du meinst, kann ich Dir da auch keine Details heraussuchen.
Im Bundestag muss ein Zusammenschluss von Abgeordneten mindestens 5% der Gesamtzahl der Abgeordneten des Bundestags betragen, um den Fraktionsstatus zu erhalten.
Mit dem Fraktionsstatus sind im allgemeinen zumindest das Recht auf ein eigenes Sitzungszimmer verbunden, sowie finanzielle Unterstützung für die Fraktionsführung. Auch die Teilnahme in diversen Gremien kann vom Fraktionsstatus abhängig gemacht werden.
Lieber Gast,
Deine Frage ist ohne Kenntnis des Bundeslandes in dem Du lebst, nicht zu beantworten. Jedes Bundesland hat eine eigene Gemeinde- und Landkreisordnung. Darüberhinaus erläßt jede Kommune eine eigene Satzung, in der z. B. Fragen des Fraktionsstatus festgelegt sind. Damit Du Dich weiter informieren kannst habe ich diese Links mit den Gemeinde- und Landkreisordnungen der Länder für Dich:
http://www.jura.uos.de/institut/jkr/kronline.htm
und
§ 25 GemO Zusammensetzung - dejure.org