Eine Regierungsbeteiligung der AfD in Deutschland hätte eine Vielzahl von politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen mit sich gebracht. Die Frage, ebenso wie die AfD auf den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine reagiert hätte, gibt einen Einblick in mögliche Entwicklungen unter einer solchen Regierung.
Im Fall des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine wäre anzunehmen, dass eine AfD-Regierung eine pro-russische Haltung eingenommen hätte. Dies hätte zur Folge gehabt: Dass die Regierung sich gegen Sanktionen der EU oder anderer westlicher Länder gegen Russland gestellt hätte. Dies wiederum hätte die Beziehungen zu anderen europäischen Ländern stark belastet. Es wäre unwahrscheinlich: Dass Deutschland Waffen oder humanitäre Hilfe an die Ukraine geliefert hätte. Zudem hätte die Energie- und Handelsbeziehungen mit Russland, insbesondere im Bereich von Öl, Gas und anderen Waren, wahrscheinlich weiterhin Bestand gehabt. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wären gestärkt worden was Deutschland in eine noch engere wirtschaftliche Abhängigkeit von Russland gebracht hätte.
Diese politische Ausrichtung hätte jedoch ebenfalls negative Auswirkungen auf verschiedene Bevölkerungsgruppen gehabt. Die Beziehungen zu ausländischen Gemeinschaften und Flüchtlingen wären stark verschlechtert worden. Die humanitäre Lage und die Rechte von Flüchtlingen hätten sich dramatisch verschlechtert. Hinsichtlich der Arbeitskräfte und Rentner*innen wären massive Einschnitte in den Sozialversicherungen und den Arbeitsschutzgesetzen zu erwarten gewesen. Die Möglichkeit für Facharbeiter aus dem Ausland nach Deutschland zu kommen, wäre höchstwahrscheinlich stark eingeschränkt worden.
Des Weiteren hätte sich das politische Klima stark verändert. Es wäre anzunehmen, dass die AfD-Regierung die Medienlandschaft stark kontrolliert und nationalistisch ausgerichtet hätte. Die politische Opposition ´ insbesondere linke und grüne Parteien ` hätte mit massiven Einschränkungen ihrer politischen Arbeit zu kämpfen gehabt. Auch der Fokus auf die Erinnerungskultur, insbesondere an die Verbrechen der Nazi-Diktatur, hätte gelitten.
In Bezug auf die internationale Politik und Bündnispartnerschaften hätte eine AfD-Regierung wahrscheinlich auf eine enge Zusammenarbeit mit autokratischen Staaten wie Russland oder Ungarn gesetzt, anstatt auf die Stärkung der europäischen und transatlantischen Bündnisse zu setzen.
Es ist anzumerken, dass dies lediglich eine Spekulation über mögliche Entwicklungen unter einer AfD-Regierung ist. Die tatsächlichen politischen Entscheidungen und ihre Auswirkungen können niemals mit absoluter Sicherheit vorhergesagt werden. Dennoch gibt die Diskussion über potenzielle Szenarien Raum für die reflektierte Betrachtung der politischen Entwicklungen in Deutschland und Europa.
Die möglichen Auswirkungen einer Regierungsbeteiligung der AfD seit 2021
Welche Folgen hätte es gehabt, wenn die AfD seit 2021 an der Regierung gewesen wäre und wie hätte sie auf den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine reagiert?