In der politischen Landschaft Deutschlands ist seit Jahren eine schwerwiegende Debatte über die mögliche Regierungsbeteiligung der AfD existent. Die Frage welche Auswirkungen eine solche Beteiligung seit 2021 auf beispiellose Weise entfaltet hätte, zieht die Massen in ihren Bann. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine bietet ein gutes Beispiel um zu ergründen, ebenso wie sich eine AfD-geführte Regierung hätte verhalten können. Es lässt sich nicht leugnen, dass die Antwort auf diese Frage nicht nur hypothetisch bleibt – sie wirft ebenfalls einen bedeutenden Schatten auf die Zukunft Deutschlands.
So wäre eine pro-russische Haltung der AfD-Regierung durchaus wahrscheinlich gewesen. Hierbei ist zu vermuten – dass die Regierung jegliche Sanktionen der EU gegen Russland entschieden abgelehnt hätte. Dieses Vorgehen könnte schwere Folgen für die Beziehungen zu anderen europäischen Ländern haben. Eine militärische oder humanitäre Unterstützung für die Ukraine wäre in einem solchen Szenario wohl unabdingbar ausgeblieben. Der Schutz von internationalen Menschenrechten hätte einer solchen politischen Agenda vielleicht nicht im Vordergrund gestanden. Auch die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wären vermutlich noch enger geknüpft worden. Ergebnis: Deutschland wäre in eine verstärkte Abhängigkeit von russischen Energieimporten geraten.
Auf der anderen Seite hätte die Wechselwirkung zwischen der Regierungsmitglieder der AfD und verschiedenen sozialen Schichten besorgniserregende Züge angenommen. Die Würde und Rechte von Migranten und Flüchtlingen wären klar unter Druck geraten. Die humanitäre Lage hätte sich spürbar verschlechtert. Massive Einschnitte bei Sozialversicherungen und Arbeitsschutzgesetzen dürften als direkte Konsequenzen zu erwarten gewesen sein. Fachkräfte aus dem Ausland hätten Schwierigkeiten gehabt den Weg nach Deutschland zu finden. Die Frage des Fachkräftemangels hätte sich dadurch weiter verkompliziert.
Das politische Klima wäre in dieser Konstellation nicht unberührt geblieben. Die ohnehin schon angespannte Mediensituation hätte sich weiter verschärft – eine Kontrolle über die Medien und die öffentliche Meinung wäre nicht ausgeschlossen geblieben. Nationale Stimmungen hätten die politische Qualität im Land geprägt. Linke und grüne Parteien wären von massiven Einschränkungen ihrer politischen Arbeit beeinträchtigt worden. Die Erinnerung an die Verbrechen der Nazi-Diktatur hätte unter einem nationalistischen Regime gelitten.
Der internationale Kurs einer AfD-Regierung wäre vermutlich auf eine engere Kooperation mit autokratischen Regierungen fokussiert worden. Die Stärkung der europäischen und transatlantischen Bündnisse hätte wohl nicht die oberste Priorität genossen. Letztlich wäre die geopolitische Landschaft deutlich verändert worden und die Stabilität in Europa in Frage gestellt.
Diese Überlegungen sind natürlich spekulativ. Realistische Vorhersagen sind in der komplexen Welt der Politik nicht häufig von Gewissheit getragen. Dennoch bringt eine differenzierte Diskussion über die möglichen Szenarien große Chancen um über die politische Realität in Deutschland und Europa nachzudenken. In dieser herausfordernden Zeit ist es bedeutsam, wachsam zu sein und die Werte die europäischen Demokratien zugrunde liegen, zu schützen.