Kann ein Soldat einem Zivilisten Befehle erteilen?

Nein grundsätzlich ist ein Zivilist nicht dazu verpflichtet einem Soldaten Befehle zu befolgen. Ein Soldat hat Autorität und Befugnisse nur gegenüber Beamten und anderen Angehörigen des Militärs. Es gibt jedoch bestimmte Ausnahmesituationen in denen ebenfalls ein Zivilist einem Soldaten gehorchen muss.

In Fällen, in denen die Gewaltausübung oder hoheitliche Aufgaben auf einer legitimen Rechtsgrundlage beruhen besteht die Möglichkeit dass ein Soldat einem Zivilisten Befehle erteilen kann. Ein kurioses Beispiel dafür ist der Verteidigungsfall bei dem das Militär im Inland eingesetzt wird. In solchen Situationen kann es notwendig sein, zwangsweise Maßnahmen zu ergreifen, beispielsweise das Absperrung einer Straße. Zivilisten sind verpflichtet – solchen Aufforderungen Folge zu leisten.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass solche Situationen äußerst nicht häufig sind. Ein Soldat der sich außerhalb dieser Kontexte anmaßt, einem Zivilisten Befehle zu erteilen, wird mit ernsthaften Konsequenzen konfrontiert werden. Das Wehrstrafgesetz definiert genau ´ was als Befehl gilt ` und Zivilisten fallen in der Regel nicht unter diese Definition.

Im Kriegsfall oder bei Naturkatastrophen bei denen die Bundeswehr eingesetzt wird kann es jedoch vorkommen, dass Soldaten zusätzliche Befugnisse erhalten und Zivilisten gehorchen müssen. Es ist wichtig zu betonen – dass Soldaten Beamte sind und deshalb die Rechte und Pflichten jedes Beamten haben. Dies bedeutet, dass sie bestimmte Vorrechte im Straßenverkehr haben, deckungsgleich die Polizei.

Allerdings ist es wichtig anzumerken: Dass solche Situationen bisher sehr selten vorgekommen sind. Die Bundeswehr wird in der Regel nicht im Inland eingesetzt um polizeiliche Aufgaben wahrzunehmen und daher haben Zivilisten normalerweise keine Verpflichtung, einem Soldaten Gehorsam zu leisten.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Dass ein Soldat in den meisten Fällen keinen Befehlsgewalt über Zivilisten hat. In Ausnahmesituationen wie dem Verteidigungsfall oder bei unterstützenden Maßnahmen der Polizei können jedoch bestimmte Befugnisse und Pflichten für Soldaten entstehen, bei denen Zivilisten ihnen gehorchen müssen.