Wieviel prozent stimmberechtigten dürfen sich gültigen wahl enthalten
2 Antworten zur Frage
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Wieviel Prozent der Stimmberechtigten dürfen sich bei einer gültigen wahl enthalten?
Naja nehmen wir mal an es kommt ein Gesetzesentwurf und die komplette SPD und CDU enthalten sich, dann müsste die wahl doch ungültig werden also aus meiner sicht würden sich 50% enthalten kanns doch nicht rechtlich verträglich sein oder?
Ich meine, es reicht theoretisch eine Stimme, auch wenns die einzige ist.
Wenn der Rest nicht wählen geht, ist auch das eine Einstellung, mit der man keine Ansprüche stellen darf!
Anders sieht es bei Volksbegehren aus. Da muss eine gewisse Menge an Stimmen abgegeben werden.
Ok, für Dein Beispiel hab ich hier ne Antwort und natürlich den dazugehörigen Link:
"- Einfache Mehrheit
Im Normalfall genügt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wobei Enthaltungen nicht mitgezählt werden. Theoretisch könnte der Bundestag mit zwei Ja gegen eine Stimme bei 600 Enthaltungen etwas entscheiden."
http://www.volkerbeck.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=195&Itemid=91