Welche länder nehmen keine flüchtlinge was ist grund
Australien hat geschafft, wovon die Europäische Union träumt: Die Einwanderung illegaler Bootsflüchtlinge ist gestoppt. Doch taugt die harte Politik des Landes als Vorbild für die EU?
Stop the Boats" - "Stoppt die Boote": Diese drei Worten verhalfen Australiens Ministerpräsident Tony Abbott vor anderthalb Jahren zur Macht. Der Chef der liberalen Partei versprach den Wählern, seine Regierung werde alles unternehmen, um Flüchtlingsboote auf dem Weg zur australischen Küste aufzuhalten.
Abbott hat Wort gehalten: 2014 und 2015 hat es kein einziges Schiff mit illegalen Einwanderern nach Australien geschafft. 2013 waren noch 20.000 Flüchtlinge über das Meer illegal nach Down Under gelangt, die meisten stammten aus Afghanistan, Iran und Sri Lanka.
Nach den jüngsten Bootskatastrophen im Mittelmeer mit Hunderten Toten streiten Europas Politiker über den richtigen Umgang mit den Flüchtlingen. Besonders die Konservativen schauen bewundernd auf das Beispiel Australiens. "Die Erfolge, die wir erzielt haben, werden von unseren europäischen Partnern anerkannt", sagt Australiens Einwanderungsminister Peter Dutton.
Was kann die Europäische Union von Australien lernen?
Direkt nach seinem Wahlsieg im September 2013 rief Regierungschef Abbott die "Operation Sovereign Borders" ins Leben. Seither patrouillieren Militärschiffe der australischen Marine in den Gewässern zwischen Indonesien, Papua-Neuguinea und Australien. Ihre Aufgabe: Sämtliche Boote mit Flüchtlingen zu stoppen und zurückzuschicken. Sollten die Schiffe nicht mehr seetauglich sein, werden die Insassen in Rettungsboote gesteckt und zurückgeschickt.
Diese Militäroperation unterliegt strengen Geheimhaltungsregeln. Nur in unregelmäßigen Abständen meldet die Regierung, wie viele Schiffe gestoppt wurden und wie viele Personen sich an Bord befanden. Im Januar 2015 sagte Minister Dutton, dass seit September 2013 15 Schiffe mit 429 Flüchtlingen gestoppt worden seien.
Australien schickt alle Flüchtlingsboote zurück, löst aber das Problem nicht - SPIEGEL ONLINE
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Welche Länder nehmen keine Flüchtlinge auf und was ist der Grund
Doch auch im Meer vor Australien sinken Flüchtlingsschiffe. Ein ehemaliger Soldat der Royal Australian Navy berichtete im Dezember dem australischen Fernsehsender abc von kilometerlangen Leichenketten. Immer wieder habe er aufgedunsene Körper aus dem Wasser ziehen müssen, teilweise habe sich schon das Fleisch von den Knochen gelöst. Kapitäne seien angehalten, Flüchtlinge erst an Bord zu nehmen, wenn sie in australischen Gewässern sind - ein in Seenot geratenes Schiff habe man einfach untergehen lassen, sagte eine Soldatin dem Fernsehsender.
Wer als Flüchtling von der australischen Marine an Bord genommen wird, wurde bislang in Sri Lanka, Indonesien und Vietnam wieder abgesetzt. Den EU-Staaten wäre ein ähnliches Vorgehen verboten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Italien 2012 wegen der Abschiebung afrikanischer Flüchtlinge nach Libyen.
Die wenigen Flüchtlinge, die Australiens Marine nicht sofort zurückschickt, schaffen es ebenfalls nicht aufs Festland. Selbst wenn sie als Asylberechtigte anerkannt werden sollten, haben sie keine Chance, ein neues Leben in Australien zu beginnen. Eine internationale Anzeigenkampagne sorgt dafür, dass diese Botschaft weltweit gehört wird.
Die Einwanderer werden stattdessen in Flüchtlingslagern auf dem Inselstaat Nauru und auf Manus untergebracht, einer Insel die zu Papua-Neuguinea gehört. Insgesamt leben dort etwas mehr als 2000 Einwanderer.
Menschenrechtsorganisationen und ehemalige Mitarbeiter in den Camps schildern verheerende Zustände. "Das Lager auf Manus ist völlig ungeeignet für die Unterbringung von Menschen", sagt Liz Thompson, die dort selbst für die australischen Einwanderungsbehörden arbeitete.
Im Untersuchungsbericht im Auftrag der Regierung zum Lager auf Nauru vom März ist die Rede von Vergewaltigungen und sexuellem Missbrauch von Kindern. Einwanderungsminister Dutton äußerte sich erschrocken über den Bericht, schob die Verantwortung aber weiter - auf ein Privatunternehmen, welches die Flüchtlingslager im Auftrag der Regierung betreibt.
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EU-Vorbild: Australien empfiehlt seine Flüchtlingspolitik - DIE WELT
Asylsuchende: Kambodscha übernimmt von Australien abgelehnte Flüchtlinge | ZEIT ONLINE
Ungarn will keine Flüchtlinge mehr aufnehmen
Ach.lieber Singermoos.
Ich bin dochnimmer bei dir und werde nicht flüchten. HA
In Europa nehmen Polen, Spanien und die Tschechische Republik fast keine Flüchtlinge auf:
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Europa: Wie sich die Flüchtlinge verteilen - SPIEGEL ONLINE
Spanien hat dafür an den grenzen fast unmögliches zu leisten mit den Flüchtlingen die übers mittelmehr kommen. Da ist das ein klacks was Deutschland tut und hat
Gegen Flüchtlinge: Ungarn baut Zaun an Grenze zu Serbien
Ungarns Regierung hat auch einen ganz Rechten, deshalb auf keinen Fall helfen.
Dafür möchten sie aber weiterhin Touristen, die die klamme Staatskasse auffüllt.
weil adere eu-staaten sich strikt an die verordnung NR.604/2013 auch dublin III genannt,halten
Die USA. dafür "sorgen" sie dafür, das es immer mehr Flüchtlinge gibt.
Die USA hat erst letzte Woche angekündigt, 10.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen.
was sind "schon" zehntausen Flüchtlinge zu den Millionen die vor Krieg und Terror in ihren Heimatländern fliehen müssen.
- ich weiß, das die USA nur immer das "Beste" wollen
Warum sollte man illegale Grenzverletzer aufnehmen? Jeder, der ein fremdes Land aufsuchen will, muß vorher fragen, ob er das darf, z.B. durch Beantragung eines Visums. Wer das nicht tut, reist illegal ein.
heirote würde mich interessieren wie du das anstellen willst.im krieg mit D.hat auch keiner gefragt. Sie wurden aufgenommen wir sind doch Menschen. Manchmal habe ich den Eindruck einige nicht
An welche Adresse willst Du denn die Einladung mit Visum schicken?An den dritten Bombenkrater oder an den achten in Syrien?
Du vergisst in Deinen Antworten immer zu erwähnen, dass ASSAD sein Volk bombadiert und mit Giftgas umbringt, nicht die USA. In allen Konflikten auf dieser Welt, sollte man immer den Initiator aufzählen.
es tut mir leid aber einigen Leuten ist der braten und der wein auf dem tisch wichtiger als einem verhungernden zu helfen.in was für einer zeit sind wir
Ich kann einigen Leuten nur empfehlen, noch mal eine Blick in unser Grundgesetz zu werfen.
"Artikel 16a
Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen."
POLITISCH VERFOLGTE GENIESSEN ASYLRECHT.
Dazu gehören AUCH Kriegsflüchtlinge.
PS: Ich möchte darauf hinweisen, das ich Rechte Parolenbrüller grundsätzlich auf die BL setze, so wie ich solche bei mir in Facbook banne.
Assad hat nicht von sich aus den "Krieg" angefangen, sondern er wurde ihm von anderen Mächten aufgezwungen.
Du solltest noch mal Geschichtsunterricht nehmen, sein Volk hat aufbegehrt, keine fremde "Macht".
Wer schon kriminelle Energie aufwendet um in ein fremdes Land zu gelangen, der wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch später in diesem Land nicht davor zurückschrecken seine Bedürfnisse mit krimineller Energie durchzusetzen.
Vielen Menschen aus Afrika sind unsere Werte fremd, sie haben es nicht anders gelern,t als sich auch über das hinaus was wir Legalität nennen, durchzusetzen.
Der Westen, allen voran die USA, möchten permanent ihr Verständnis von Demokratie in Länder reinbomben, die nicht für eine Demokratie bereit sind und diese mehrheitlich gar nicht wollen. Warum müssen wir versuchen diesen Ländern eine Demokratie aufzuzwingen, was dabei herauskommt lässt sich im Nahen Osten sehr anschaulich nachvollziehen.
Kriminelle Energie soso. Weil die Flucht und die damit verbundene illegale Grenzüberschreitung kriminell ist. Was für eine Logik.
Warum muss der Westen, allen voran die USA anderen Völker ständig ihre "Vorstellungen von Demokratie" aufzwingen.
Wenn es sein muss mit Bomben.
Mit der Argumentation würdest Du auch zugucken wie Dein Nachbar seine Kinder vergewaltigt, er hat halt einfach andere Moralvorstellungen, man muß ihm ja nicht seine eigenen aufzwingen. Mannmannmann.
finde ich Nicht. Scheu klappen haben bei uns nur noch die Pferde