Was hindert npd verbot

Das hat NICHTS mehr mit Demokratie zutun. Woran scheitert ein NPD Verbot? Die Aussagen der NPD sind zum Teil strafbar. DAS soll Demokratie sein?

7 Antworten zur Frage

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Was hindert ein NPD Verbot?

Das Bild ist rassistisch und sollte Verboten werden
Ganz einfach der Absatz 5 GG.
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Eine Zensur findet nicht statt.
Was ist denn an dem Bild rassistisch? Es gilt nunmal als Sprichwort, dass "schwarze Schafe" der Gesellschaft schaden / etwas schlechtes im Schilde führen.
So einfach ist das aber nicht immer. Ein oft angeführtes Argument gegen ein Verbot ist, dass eine verbotene Partei erheblich schwerer zu beobachten ist und wenn sie dann nur noch im Untergrund agiert, noch gefährlicher werden kann. Meine Hoffnung, die durch Aufklärund und Information von den kranken rechten Ideologien zu bewahren, dass den Naziparteien irgendwann die wegbleiben, kann ich aber sicher begraben - ich glaube es wird immer schlimmer statt besser.
Ja Meinungsfreiheit.
Man hat ja zum Glück die NSDAP schon verboten.
Hoffentlich passiert das mit der NPD auch.
Weil die NPD auch das gleiche ist, wie die NSDAP ne?
ich denke du solltest selber mal dein demokratieverständnis überprüfen.
das plakat der npd ist keinesfalls rassistisch,es sagt aus:schwarze schafe werden aussortiert o.sollen dem willen der npd nach ausgeschlossen werden.
gott sei dank ist unsere demokratie so stark DAS MAN POLITISCH ANDERSDENKENDE ertragen kann,zumal diese leutchen ja wirklich nur eine verschwindent geringe zahl von befürwortern hat.
es ist wesentlicher bestandteil der demokratie meinungsvielfalt zu achten auch wenn sie einem anderen nicht genehm ist.
dieses läppische geschreie nach verbieten zeugt meines erachtens von einem falsch verstandenem demokratieverständnis,wenn man alles verbieten will was einem nicht in dem kram passt,dann können wir gleich wieder einen führerstaat einrichten.
man kann das bild rassistisch deuten, muss aber nicht