Was bedeutet gegen kostenansatz erinnerung einlegen

Das steht auf der Rechnung vom Amtsgericht, soll das soviel heißen, wie Einspruch?

3 Antworten zur Frage

Bewertung: 2 von 10 mit 1720 Stimmen

Videos zum Thema
YouTube Videos

Was Bedeutet "Gegen den Kostenansatz können Sie Erinnerung einlegen"?

Erinnerung ist eine zugegeben ziemlich blöde Bezeichnung für diverse Rechtsmittel aus verschiedensten Rechtsgebieten.
Charakteristisch ist, dass die sich gegen Entscheidungen von nachgeordneten Justizbeamten , nicht aber Entscheidungen von Richtern richten.
Der Beamte hat dann Gelegenheit, seiner Entscheidung selbst abzuhelfen. Kann/will er das nicht, muss er den Vorgang seinem zuständigen Richter vorlegen, der dann durch Beschluss darüber entscheidet.
Diese Floskel auf der Rechnung ist gesetzlich vorgeschrieben, da die Rechtsmittelbelehrung für die Wirksamkeit der Rechnung Bedingung ist.
Wenn Du nichts zu beanstanden hast, hat es keine Bedeutung, ansonsten wäre die Einhaltung der Frist wichtig.
Fast so. Erinnerung ist das Rechtsmittel gegen die Entscheidungen des Rechtspflegers.
Nicht nur.
Z.B. in der Zwangsvollstreckung auch gegen die Arbeitsweise des Gerichtsvollziehers, gegen die Entscheidung eines Urkundenbeamten oder gegen den Kostenbeamten .
In allen drei Fällen handelt es sich nicht um einen Rechtspfleger.
Dass der Kostenbeamte kein Rechtspfleger ist, möchte ich bezweifeln. Sonst stimme ich dir zu.