Staat palästina

Gibt es den Staat Palästina noch?

Palästina ist ein "Beobachterstaat" bei den Vereinten Nationen
Die Vereinten Nationen führen Palästina künftig als Staat. Gegen den Widerstand der USA und Israels hat die UN-Vollversammlung am 29.11.2012 einen Palästinenser-Staat faktisch anerkannt. Sie stimmte in New York für eine Aufwertung der Palästinenser zum Beobachterstaat ("Non-member-state"). Den Antrag unterstützten 138 der 193 UN-Mitglieder, neun votierten dagegen, 41, darunter Deutschland, enthielten sich der Stimme.
Die Palästinenser können nun UN-Organisationen und internationalen Verträgen beitreten und so z.B. den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anrufen. Der Beobachterstatus war in der Vergangenheit für Länder ein Sprungbrett zur Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen.
Die Anerkennung ist allerdings nur innerhalb der UN-Organisation wirksam. Zudem ist kein UN-Mitglied verpflichtet, einen Staat Palästina anzuerkennen. Das bleibt weiter den einzelnen Regierungen vorbehalten.
Die Staatlichkeit Palästinas wird derzeit von 134 der 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt. Ob der Staat Palästina jedoch die Kriterien eines Staates erfüllt, gilt unter Staatsrechtlern als umstritten.
Geschichte Palästinas

Durch die Anerkennung als Nichtmitgliedstaat mit Beobachterstatus ermöglichten die Vereinten Nationen dem Staat Palästina zudem Klagen beim Internationalen Gerichtshof und beim Internationalen Strafgerichtshof zu erheben. Dem Römischen Statut beitreten zu wollen, hatte Präsident Abbas bereits am 21. Januar 2009 erklärt und am 31. Dezember 2014 schließlich das Statut unterzeichnet, wirksam wurde die Aufnahme am 1. April 2015. Im April 2014 trat Palästina schließlich der Genfer Konvention, der Haager Landkriegsordnung sowie 13 weiteren UN-Konventionen bei. Israel reagierte mit Wirtschaftssanktionen auf diese diplomatische Offensive.
Staat Palästina – Wikipedia

„Palästina“ ist ein Begriff, der sich im wesentlichen auf ein Gebiet im Südwesten Asiens am östlichen Ende des Mittelmeers bezieht. Dieselbe Region enthält den modernen Staat Israel. Seit Gründung ihrer Nation 1948 haben die Israelis eine fruchtbare, produktive und wohlhabende Nation aus einer Wüstenregion geschaffen. Sie haben sich als herausragende Verwalter ihres Heimatlandes erwiesen.
Aber ist es ihr Heimatland? Oder gehört es den Palästinensern? „Palästinenser“ ist ein allgemein gebräuchlicher Begriff für die Nachkommen von ungefähr 780 000 Arabern, die 1948 als Resultat eines Krieges zwischen fünf arabischen Ländern und dem neugegründeten Staat Israel zu Verschleppten wurden.
Am Anfang des Krieges verließen einige Araber ihre Häuser in Furcht, während andere in dem Glauben gingen, daß sie eines Tages zurückkehren würden. Natürlich haben sie nicht erwartet, daß die Israelis diesen Krieg gewinnen würden, und schon gar nicht so einen einseitigen Sieg. Seit dieser Zeit wohnen diese entwurzelten Menschen und ihre Nachkommen in „vorübergehenden“ Flüchtlingslagern, ohne ein Land, das sie ihr eigen nennen können.
Der bittere Streit über den Besitz Palästinas hält bis heute an. Kein Volk ist bereit, den Anspruch totaler territorialer Kontrolle zu akzeptieren. Wie bei jedem komplexen Streit gibt es viele Wege, die zugrunde liegenden Probleme zu präsentieren.
Israel: Wem gehört das Land wirklich?

Ist Palästina ein selbstständiger Staat oder gehört es zu Israel?

Palästina gehört zu Israel genau wie im Zweiten Weltkrieg Frankreich zu Deutschland gehörte.