Online hausrecht was gilt nicht
Wie ist den überhaupt die Rechtslage in online Chats z. B. Knuddels, gibt es da Gesetze vom Staat oder darf die Seite das Recht komplett entscheiden was man DARF und NICHT DARF.
Hätte jemand vielleicht einen Rechtsfall mit paragraphen eutschensesetzuch und wie der ausgegangen ist z. B. durch beleidigung und was für ein recht gilt das deutsche oder nur das recht der AGB´s der Seite.
Das würd mich echt mal brennend Intressieren ob es schon Gesetze von Deutschland gibt die Online wirken, oder ob "alte" Gesetze wirken und diese dan auf die Online Seiten angewendet werden wen ja welche zum Beispiel?
3 Antworten zur Frage
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Online Hausrecht, Was Gilt und was nicht?
Grundsätzlich ist dazu zu sagen, dass AGBs nur dann gelten, wenn der Nutzer ihnen vor Vertragsabschluß zugestimmt hat. Das heißt, er muss vorher die Möglichkeit gehabt habe, die AGBs zu lesen und sich damit einverstanden erklärt haben.
Dann ist es so, dass man mit ABG, wenn überhaupt, nur privatrechtliche Ansprüche regeln kann. Das Strafrecht kann davon also keinesfalls berüht werden. Generell ist es prinzipiell nicht möglich, durch private Vereinbarungen zwingendes staatliches Recht auszuschließen, unabhängig davon, ob dies im Internet geschieht oder auf anderem Weg. Ein Forums-Teilnehmer muss sich dann eben eventuell an zwei Vorschriften halten: das "normale" Gesetz und die Regeln seines Forum-Betreibers.
Wenn Dich also zB jemand in einem Forum beleidigt, kannst Du ihn selbstverständlich wegen Beleidigung klagen. Zusätzlich gibt es dann halt auch noch Sanktionen, die vom Forumsbetreiber verhängt werden können.
das ist so. sobald du dich dort anmeldest stimmst du automatisch den AGB´s zu. und wenn dann dort paragraphen drin stehen wegen rassistischen oder sexistischen äußerungen oder was auch immer dann kann´s passieren das du dort nich mehr willkommen bist
Hier stehen ein paar Urteile drin:
http://www.digi-info.de/de/netlaw/urteile/index.php?ukid=1
Verletzungen der Nettiquette und Ähnlichem von Chatrooms sind nicht strafrechtlich oder zivilrechtlich relevant, da du ganz einfach von der Benutzung des jeweiligen Forums ausgeschlossen wirst. Meiner Meinung nach haftet nämlich der Forenbetreiber für den Inhalt seiner Seiten.