Man älterer gehandicapter strafgefangener anspruch berrierefreiheit
Nicht nur die Gesellschaft wird älter. auch die Strafgefangenen in deutschen Gefängnissen sind immer häufiger im Rentenalter. Und es stellen sich m.E. die gleichen Probleme wie im Alltag.
Ist hier der Strafvollzug in der Pflicht, Härten zu verhindern bzw. zu vermeiden?
3 Antworten zur Frage
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Hat man als älterer bzw. gehandicapter Strafgefangener auch Anspruch auf Berrierefreiheit?
Ich will mal ergänzen.
Es geht weniger um Rechte, die sich ggf. unmittelbar aus einer Einordnung in eine Pflegestufe bzw. attestierter Behinderung ergeben, sondern um eher alltägliche Hilfen.
Ganz simpel.
Kann ein älterer Strafgefangener ohne Pflegestufe sich aus eigenen Mittel einen Gehstock zulegen bzw. kann ihm dieser verordnet werden? Immerhin ja ein mögliches Schlagwerkzeug.
Strafvollstreckung und Strafvollzug bei Menschen mit Behinderung
II. Vollzug
Rechtsgrundlage des Vollzugs ist auch bei Gefangenen mit Behinderungen das Strafvollzugsgesetz bzw. die in Bayern, Hamburg und Niedersachsen erlassenen Landesgesetze. Im Strafvollzug haben Behinderte, wie alle anderen Gefangenen, Anspruch auf Erstellung eines Vollzugsplanes. Die folgenden Anmerkungen greifen Fragen auf, die typischerweise im Vollzugsplan angesprochen werden müssen. Konflikte hierüber können nach §§ 109 ff StVollzG vor die zuständige Strafvollstreckungskammer gebracht werden.
Hinzukommt das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen vom 27. 04. 2002. Darin werden Behinderte als Menschen definiert,“wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt wird.“
Für sie gilt ein Benachteiligungsverbot und ein Recht auf barrierefreie Unterbringung.
Strafvollzugsarchiv
Wenn ärztlicherseits festgestellt ist,
der gehbehinderte ohne Gehilfe nicht laufen kann, müsste ihm eine Gehilfe bewilligt werden.
Eine vom Augenarzt verordnete Brille
dient ihm dann möglicherweise auch als Stichwaffe, oder wie darf ich deine Ergänzung verstehen?
Ja.
Allerings nur bis zum grossen Tor am Ausgang; das bleibt zu.