Länder neugliederung bundesgebietes
Wie wäre folgender Vorschlag? Aus 16 Ländern werden nur noch sechs:
- Hansebund
- Nordrhein-Westfalen
- Brandenburg-Sachsen
- Mittelrhein-Thüringen
- Baden-Württemberg
- Bayern
mögliche Vorteile:
- alle Länder haben in etwa die gleiche Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft
- es sind aus Bundessicht weniger häufig Wahlen, Wahlkämpfe
- die Repräsentanz im Bundesrat ist gerechter
- Entscheidungsprozesse werden etwas übersichtlicher
- Länderfinanzausgleich wird einfacher, wenn überhaupt noch nötig
- der Föderalismus und seine Vorteile wird durch starke große Länder beibehalten und gestärkt
Wäre alles nach Art. 29 Grundgesetz möglich.
So sähe das aus:
http://www.6aus16.de/
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Länder: Neugliederung des Bundesgebietes
Die Idee ist nicht nur gut, sondern hervorragend. Hat aber einen entscheidenden Haken: Die , die dem zustimmen müssten, würden dann ihre Posten verlieren.also werden wir wohl noch etwas abwarten müssen
Ich unterstütze Deinen Vorschlag vollauf, sowohl mit der Einteilung als auch mit der Begründung. Das Ganze wird aber sicher nicht kommen, da dadurch viele Politiker um ihre Macht, ihre Diäten und vor Allem ihre Pensionen kommen.
ich sehe das genauso positiv, wie meine Vorschreiber. Wozu benötigen wir soviel Landesparlamente? Es gibt für alles Normen in Deutschland, nur z.B. das Schulsystem ist Ländersache. Solche spezifischen Angelegenheiten könnten dann vereinfacht werden.
Der Vorschlag ist interessant und diskutabel. Die Neugliederung von Bundesländern bedarf aber einer Volksabstimmung, die hier ja auch immer gerne gefordert wird. Der letzte Versuch scheiterte an der Abstimmung in Brandenburg. Es sind also nicht immer die bösen, bösen Politiker die schuld sind.
Es gibt zwei Varianten nach Artikel 29 GG:
a Volksabstimmung
Variante aauch nur zu diskutieren) gewagt.
Eine solche Regelung habe ich nur in Art. 29 Abs. 7 GG gefunden. Dieser Absatz findet aber nur auf Gebiete mit nicht mehr als 50.000 Einwohnern Anwendung und auf diese Zahl bringt es selbst Bremen. Hab ich irgendwas überlesen oder die falsche Ausgabe des GG?
Mea culpa. Ich hatte eine alte Fassung. Du hast Recht: ein Volksentscheid ist nun in jedem Falle nötig. Umso besser: Politik sollte man eh mit dem Volk machen.