Ist schengener abkommen derzeit außer kraft gesetzt überall sieht man grenzkontrollen
Schengen" bedeutet nicht, dass es überhaupt keine Grenzkontrollen an den Binnengrenzen mehr geben darf. Stichproben oder Kontrollen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sind weiter möglich.
Außerdem ermöglicht das Abkommen selbst, in Ausnahmesituationen Grenzkontrollen vorübergehend wiedereinzuführen. Es geht dann oft nicht darum "Schengen auszusetzen", sondern die im Abkommen geregelten Ausnahmen zu nutzen.
Möglich ist das, wenn "eine ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit" für ein Land besteht. Die Grenzkontrollen müssen jedoch zur Bekämpfung dieser Gefahr unbedingt erforderlich sein. In der Regel dürfen sie 30 Tage andauern. Wenn die Gefahr dann noch besteht, können sie mehrmals um 30 Tage verlängert werden; insgesamt aber nur auf sechs Monate.
Diese Ausnahme des Schengen-Abkommens haben manche Staaten z.B. vor großen Sportveranstaltungen oder vor Gipfeltreffen genutzt. Die anderen Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission müssen in der Regel spätestens vier Wochen vor der Einführung der Kontrollen informiert werden -
"Schengener Abkommen": Wann sind Kontrollen möglich? | tagesschau.de
- offenbar gibt es da noch Ausnahmen, denn mit der Einhaltung der Frist von vier Wochen zur Verständigung der anderen Staaten kann man aktuell ja
wohl nicht ausgehen
1 Antworten zur Frage
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Ist das SCHENGENER ABKOMMEN derzeit außer Kraft gesetzt? Überall sieht man nur noch Grenzkontrollen?
Ja, aber einseitig. Nicht alle machen mit.
Nein. Das Schengener Abkommen sieht Grenzkontrollen vor, deren Ausmaß nicht begrenzt ist.