Ist cyberattacke bundestag nato bündnisfall

Bündnisfallfall ist dann, wenn USA ihr Placet geben.Denn, Recht ist, was dem amerikanischen Plutokratismus nützt. Welche halbwegs sichere Fakten oder auch nur Aussagen gibts denn? Es wird 1 Es könnte ein ausländischer Geheimdienst sein. 3 die 5 Eyes, also die angelsächsische Räuberbande USA, Britannien, Australien, Kanada und Neuseeland spionieren bereits aufs heftigste bei und und mithilfe der landesverräterischen Schergen BND und Verfassungsschutz. 5Separatorenda sprechen unsere Regierungsmimen doch tatsächlich von: VÖLKERRECHT, unglaublich! Die Regierung, Innenministerium und die gleichgeschaltete Presse halten die Öffentlichkeit für doof. 7?) oder sich neutral verhaltenden Landes gibts nicht. mfgo NSA/BND-Skandal: Regierung will Selektoren nicht herausgeben | heise online Spionageaffäre - NSA-Spähliste bleibt unter Verschluss - Politik - Süddeutsche.de Zitat:Nach einer völkerrechtlichen Vereinbarung darf Geheimdienstmaterial der Vereinigten Staaten nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung an Personen weitergeleitet werden, die nicht der Regierung angehören. Diese Zustimmung der USA aber hat es in den Gesprächen Altmaiers mit dem Stabschef des Weißen Hauses, Denis McDonough, über die NSA-Liste nicht gegeben. NSA-Affäre: Bundesregierung hat Grenze des demokratisch Erträglichen übertreten Zitat: Als Argument dient dem Kanzleramt eine völkerrechtliche Vereinbarung, der zufolge Geheimdienstmaterial der Vereinigten Staaten nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung an Personen weitergeleitet werden dürfen, die nicht der Regierung angehören. Gleichschaltung?: Sehen alle gleich aus — BILDblog Hacker-Angriff auf Bundestag massiver als gedacht – JUNGE FREIHEIT „Experten“ „verdichten“ „Hinweise“: Bundestags-Hacker sind Russen - DWN Völkerrecht: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de

12 Antworten zur Frage

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Ist die Cyberattacke auf den Bundestag ein NATO-Bündnisfall?

Denke bei Hufgeklapper immer auch an Kamele.
Wenn die Medien orakeln,das die "Russen" dahinter stecken könnten,ist es evtl.genau das was die NSA erreichen wollte?
Ein Warnschuss wegen der NSA-Selektorenliste?
Hallo, genau dahin zielt auch mein Ratschlag: der Bundestag soll sich doch bei der NSA erkundigen, ob der Lauschangriff in Richtung Rußland, Israel oder China geht. Sollten die USA dahinterstecken, wirds wohl eine sibyllinische Antwort geben! mfgo
Gespräche zum iranischen Atomprogramm abgehört « kleinezeitung.at
Deutsches Recht auf deutschem Boden - Wie die Aktivitäten der NSA im deutschen Recht verankert sind -- Puppenspieler -- Sott.net
ARD: Propaganda statt Fakten – Wenn Schmierenjournalisten von Schmierenjournalisten abschmieren um Vermutungen zu streuen | Die Propagandaschau
Theoretisch ja, sollte er aber von einem Bündnispartner kommen, wäre das eine Grundsatzdiskussion innerhalb der NATO wert.
Wenn alle Medien meinen es könnten "die Russen"gewesen sein ist es genau das,was die NSA wollte?
Ach die Medien.
ich glaub denen nicht viel und schau oder hör sie mir deshalb nicht an.
Aber den Amis passt das klar in den Kram, wenn der "Erzfeind" auch ein böder Bube ist.
Das ist die viel wichtigere Frage, denn ob und wenn ja wer. das weißt du nicht und ich nicht.
Gegenwärtig: Nein.
"kann sein":Ja, nach Meinung des stellvertretenden Nato-Generalsekretärs Jamie Shea.
Zitate aus dem Artikel "Cyberangriff kann Bündnisfall auslösen",N-TV:
"Ein Cyberangriff in einer bestimmten Größenordnung ist gleichzusetzen mit einem bewaffneten Angriff"
"Der Nato-Verteidigungsmechanismus Artikel 5 gilt für einen Cyberangriff"
"Wir haben keine genaue Schwelle".
Bei großem Maß an Zerstörung: Cyberangriff kann Bündnisfall auslösen - n-tv.de
Nein. Der "Bündnisfall" wird geregelt in Artikel 5 des NATO-Vertrages. Dort steht, "daß ein bewaffneter Angriff gegen eineals ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird"
aus: Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Nordatlantikvertrags-Organisation - Der Nordatlantikvertrag
Der bewaffnete Angriff ist definiert in Artikel 6:
" gilt als bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff
* auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordame-rika, auf die algerischen Departements Frankreichs
"
aus:
Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Nordatlantikvertrags-Organisation - Der Nordatlantikvertrag
Im Gegensatz für die Rechtsgrundlagen eines Bundeswehreinsatzes nach Art87a GG, wo es allgemein um einen Angriff auf eines der Staatselemente der BRD geht, musss hier also zwingend ein Angriff auf das Staatsgebiet vorliegen. Werden also deutsche Staatsbürger irgendwo von einer paramilitärsichen Organisation als Geiseln genommen, haben wir zwar einen Angriff auf ein Staatselement, , aber noch keinen NATO-Bündnisfall, da eben nicht das deutsche Staatsgebiet angegriffen wird.
Krieg im Computer
Cyber-Attacken gelten in der Nato als Bündnisfall
Sehr geehrte Zuschauerin,sehr geehrter Zuschauer -
In dem Artikel wird lediglich beschrieben, dass die NATO das in den Vertrag aufnemen möchte. Von einer Konkreten feststellung ist noch nichts zu lesen. Da sich auch nichts im NATO-Vertrag finden lässt, ist davon auszugehen, dass bislang noch keine Entscheidung getroffen wurde--> derzeit noch kein Bündnisfall durch Cyberwar.
Hallo-man redet von bis zu 3 stelligen Mio.Schäden in den Medien.
Ich denke wir sollten nicht nur die Frage von Krieg und Frieden, sondern auch die von Freund und Feind neu bewerten.