Wie lange zeit lassen

Was ist die Mindestfrist, mit der vorgeladene Zeugen von einem Gericht benachrichtigt werden müssen?

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Wie lange darf sich ein Gericht Zeit lassen, um Zeugen einzuladen?

377 ZPO
Zeugenladung
Die Ladung der Zeugen ist von der Geschäftsstelle unter Bezugnahme auf den Beweisbeschluss auszufertigen und von Amts wegen mitzuteilen. Sie wird, sofern nicht das Gericht die Zustellung anordnet, formlos übermittelt.
Die Ladung muss enthalten:
1. die Bezeichnung der Parteien;
2. den Gegenstand der Vernehmung;
3. die Anweisung, zur Ablegung des Zeugnisses bei Vermeidung der durch das Gesetz angedrohten Ordnungsmittel in dem nach Zeit und Ort zu bezeichnenden Termin zu erscheinen.
Das Gericht kann eine schriftliche Beantwortung der Beweisfrage anordnen, wenn es dies im Hinblick auf den Inhalt der Beweisfrage und die Person des Zeugen für ausreichend erachtet. Der Zeuge ist darauf hinzuweisen, dass er zur Vernehmung geladen werden kann. Das Gericht ordnet die Ladung des Zeugen an, wenn es dies zur weiteren Klärung der Beweisfrage für notwendig erachtet.
Hieraus folgt, dass eine direkte Frist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen ist. Da in den meistens Fällen bei einer Zeugenbefragung aber die Anwälte der Parteien vorhanden sind, kann mittelbar als Frist die Nestimmung des
§ 217
Ladungsfrist
Die Frist, die in einer anhängigen Sache zwischen der Zustellung der Ladung und dem Terminstag liegen soll , beträgt in Anwaltsprozessen mindestens eine Woche, in anderen Prozessen mindestens drei Tage.
gelten.

Wie lange darf sich ein Prof Zeit lassen mit dem Klausuren?

Das steht in der jeweiligen Diplomprüfungsordnung, oder halt einer anderen, wenns kein Diplomstudiengang ist. Kann also von Uni zu Uni zu FH, etc. unterschiedlich sein. Bei uns sinds 6 Wochen.
ja ja, das warten auf die klausurenergebnisse. gibt glaube ich keine regel dafür - ein komillitone hat mal 3 monate gewartet.
Meines Wissens doch. Ohne besonderen Grund hat jeder Prof eine festgeschriebene Deadline, zu der die Noten feststehen müssen.

Wie lange darf sich ein Händler mit der Reparatur Zeit lassen, wenn er einen mit schwersten Mängeln behafteten Waschtrockner verkauft?

Wenn bei dem –von Euch gemeinsam unterzeichneten Vertrag- nichts Anderes vereinbart war, gilt:
- Ware zurück / Geld zurück
- nachweislich dann aber protokollieren)) angemessene Nachfrist zur Mängelbeseitigung setzen
- Austauschgerät anfordern
- Preisnachlass aushandeln
Wie gesagt, die oberen 4 Wahlmöglichkeiten hast Du definitiv, auch wenn Dir der Verkäufer was Falsches erzählt. Nur, wenn im Kaufvertrag ausdrücklich etwas Anderes vereinbart wurde für den E-Fall der Gewährleistung, gelten die AGB-Vereinbarungen statt des Gesetzestextes.
Ist das wirklich so? Dürfen AGB die Gewährleistungsbestimmungen des Gesetzes außer Kraft setzen? Ich glaube, dass man Gewährleistung nicht durch AGB ausschließen kann.
Die Gewährleistung kann man nicht ausschließen, wohl aber -außer bei Verbrauchsgütern- die Art der Mängelbeseitigung. Diese wird ansonsten vom Käufer bestimmt.
Ooops Ihr Zwei. Ich fange jetzt aber nicht an, hier ein Lehrbuch zu schreiben.
Gewährleistung kann
- zwischen „Kaufleuten“ ausgeschlossen werden
- bei „Gütern“ wie Tieren, Pflanzen, verderblicher Ware reduziert werden usw. usf.
Rennt aber jemand von Euch in den Blumenladen, weil die Rose nach 8 Tagen den Kopf hängen lasst? Hier gilt nach letzter aktueller Rechtsprechung : 10 Tage.
Dächer? 30 Jahre. Bau? 5-7 Jahre.
Pflanzt ein Gärtner einen Baum – 2 Jahre.
Pflastert er die Einfahrt und/oder setzt einen Zaun und pflanzt einzelnen Baum im Rahmen des gleichen Vertrages, gelten für den Baum 5 Jahre. Wenn der AN clever ist, stückelt er in mehrere Einzelverträge, dann verändert sich die gesetzliche Gewährleistung wieder
meines Wissens ist eine Rücknahme des Geräts drin bzw. unumgänglich * Ich hoffe im Vertrag waren keine kleingedruckten anderen Vereinbarungen drin die du evtl. überlesen hast.
Dass eine Entschädigungszahlung f.d. nicht-waschen-können drin ist glaube ich mal nicht.
Probieren könntest du's aber mal - mittels Vorlage v. Waschsalon-Quittungen.
Gestern wurde mir zugesagt das am Mittwoch das Gerät ausgetauscht werden soll. Bin ja mal gespannt, vorallemdingen zeigt das Gerät immer mehr Mängel.
Heute wurde die Waschmaschine ausgetauscht und sie läuft wieder aus!
Habe nun erneut reklamiert und nun geht das Affentheater weiter


jura
Automatische Vertragsverlängerung eines 24-monatigen Fittnessvertrages um 24 Monate rechtens?

- Monaten ist es aber durchaus fragwürdig, ob das auch noch rechtens wäre.- Vertragsbedingungen an,wenn da drinsteht,dass sich der Vertrag ohne rechtzeitige Kündigung um ein Jahr verlängert,kannst du wahrscheinlich -- Ne wenn in den AGB drin steht das er nach 24 monate sich wieder um 24 monate verlängert ist das rechtens. warum hatte -


zeuge
Wie erklärt sich die Tatsache, dass in einem Gerichtsverfahren jemand Hauptbelastungszeuge …

- wieso ist eine Identität von Anklage und Zeuge in einem rechtsstaatlichen Verfahren überhaupt zulässig? Nach dem normalen -- haben sie jedoch sich von der Staatsanwältin befragen lassen und auch Aussagen getätigt - - diese Aussagen gibt die -- auszieht und ein Kollege die Staatsanwaltschaft in dieser Zeit vertritt- Sie ist zugleich Hauptbelastungszeugin ihrer -- ich hier unten bleibe Ich glaube, ich habe heute eine lange Leitung - seuf -. weshalb darf diese Rollenidentität sein, -


frist
Asylanten 1 Woche in der Grundschule

- darüber unterrichtet wurde, aber alle anderen gleichberechtigt mitmachen sollten. Weil die Veranstaltung einseitig -- wesentliche Änderung ist, dass die Eltern der Grundschulklassen nun alle während dieser Woche auf Dauer mit eingeladen -- Vorderasien unterwegs waren, z.T. einige Zeit gelebt, als die Zeiten noch anders waren.- unsere Gesellschaft prima eingelebt. Warum muss eine tagelange Diskussion bei Cosmiq stattfinden, gibt es bald ein kaputtes -- Flüchtlinge zu uns, aus Syrien, dem Irak und das sind irgendwie Jesiden und Christen, Kurden, Alewiten und so - keine Ahnung -